Donnerstag, 19. November 2026
Sitzung des Finanz - und Liegenschaftsausschusses
Am Donnerstag, 26.11.2026 findet um 16:00 Uhr im Raum 126, Rathaus St. Johann, 66111 Saarbrücken eine Sitzung des Finanz - und Liegenschaftsausschusses statt.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
- Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung
- Anträge der Fraktionen und Stellungnahmen der Verwaltung
2.1. Änderung der Vergnügungssteuersatzung
2.2. Wiederaufbau und Kernsanierung der Friedhofsmauer des alten Güdinger Friedhofs
Nichtöffentlicher Teil
- Anträge der Fraktionen und Stellungnahmen der Verwaltung
3.1. Haushaltsantrag - Verteilung von Teststreifen für K.O. - Tropfen in Bars und Diskotheken
3.2. Sachantrag zu BSA/1500/26/1: Verbesserung des Hitzeschutzes auf öffentlichen Spielplätzen
3.3. Hitzeschutz auf öffentlichen Spielplätzen – Sonnenschutz bis zum Sommer 2027 verbessern!
3.4. Bereitstellung von Haushaltsmitteln für den schrittweisen Aufbau eines Brumisateur-Systems (städtische Nebelkühlanlagen) an innerstädtischen Hitze-Hotspots
3.5. Beantwortung des Antrages der Fraktion bunt.Saarland für Alle BSA/1501/26 "Trinkwasserbrunnnen an stark frequentierten ÖPNV-Umsteigepunkten einrichten"
3.6. Trinkwasserbrunnen an stark frequentierten ÖPNV-Umsteigepunkten einrichten - Ausgleichsleistungen
- Sachstandsbericht Regionalverbandsumlage 2026
- Verwendung der Mittel aus dem Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität (SVIK)
- Haushalt
7.1. Haushaltssatzung 2027; hier: Anhörung der Bezirksräte nach § 73 KSVG
7.2. Beratungen und Beschlussfassung der Haushaltssatzung 2027
7.3. Beratungen und Beschlussfassung der Haushaltssatzung 2027
7.4. Stellenplan 2027
7.5. Stellenplan 2027 - Höhergruppierungen -
7.6. Forstwirtschaftsplan Stadtwald Saarbrücken, Forstwirtschaftsjahr 2027 - Verschiedenes - Finanzwesen
Die Tagesordnung finden Sie auch im Internet auf der Seite https://buergerinfo.saarbruecken.de/infobi.asp in der jeweils tagesaktuellen Fassung.
Saarbrücken, 19. November 2026
Mit freundlichen Grüßen
i.V.
Barbara Meyer
Bürgermeisterin