Donnerstag, 15. Oktober 2026

Sitzung des Finanz - und Liegenschaftsausschusses

Am Donnerstag, 22.10.2026 findet um 16:00 Uhr im Raum 126, Rathaus St. Johann, 66111 Saarbrücken eine Sitzung des Finanz - und  Liegenschaftsausschusses statt.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

  1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung
  2. Anträge der Fraktionen und Stellungnahmen der Verwaltung
    2.1.     Bericht über den aktuellen Sachstand zur Erhebung der Beherbergungssteuer
    2.2.     Auskunft über Bed & Breakfast – Unterkünfte und Ferienwohnungen
    2.3.      Mehrkosten durch Erhöhung der Beamtenbesoldung
    2.4.     Sachstandsbericht zur Vergnügungssteuer
    2.5.     Vergnügungssteuer in Saarbrücken

Nichtöffentlicher Teil

  1. Anträge der Fraktionen und Stellungnahmen der Verwaltung
    3.1.     Zwischenbilanz des Konsolidierungsbeirats
    3.2.     Auflösung des Konsolidierungs-Beirats
    3.3.     Änderung der Vergnügungssteuersatzung
  2. Liegenschaftswesen
    4.1.     Verkäufe
    4.1.1    Verkauf von Grundstücken
    4.1.2    Verkauf eines städtischen Grundstücks
    4.1.3    Verkauf eines städtischen Grundstücks
    4.1.4    Verkauf von Grundstücken - Hier: Aktualisierung der Rahmenbedingungen
    4.1.5    Verkauf Rhenania: Mitteilung aktueller Sachstand
    4.2.     Tausche
    4.2.1    Flächenverkauf und Ankauf im Bereich des Hessenwegs/Sachsenweges mit dem Bistum Trier zur Sicherung von Grundstücken für den Neubau /die Generalsanierung der Feuerwache I
    4.3.     Ankäufe
    4.3.1    Ankauf von Grundstücken
    4.4.     Vorkaufsrechte
    4.4.1    "Gesetzliches Vorkaufsrecht" - Hier: Sachstandsbericht
    4.5.     Verschiedenes - Liegenschaftswesen
  3. Finanzwesen
    5.1.     Beschlussfassung über die Niederschlagung rückständiger Steuern und Nebenforderungen im Bereich zwischen 25.000,00 € und 50.000,00 €
    5.2.     Beschlussfassung über die Niederschlagung rückständiger Steuern und Nebenforderungen im Wert von mehr als 50.000,00 €
    5.3.     Sachstandsbericht zur Erreichung der Aufkommensneutralität nach der Grundsteuerreform
    5.4.     Zuschuss für das Filmfestival Max-Ophüls-Preis 2027
    5.5.     Grundsatzbeschluss Entwicklung Gewerbegebiet "Nördlich Flughafen Ensheim"
    5.6.     Umsetzungsdetails zur Thermografie-Initiative der Landeshauptstadt Saarbrücken im Anschluss an den Stadtratsbeschluss VWT/1020/26/1 vom 08.09.2026
    5.7.     Sachstand Fördermittelakquise
    5.8.     Sachstandsbericht Verwendung der Mittel aus dem Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität (SVIK)
    5.9.     Mittelbereitstellungen
    5.9.1    Mittelbereitstellung gemäß § 89 KSVG im Haushalt 2026
    5.9.2    Mittelbereitstellung gemäß § 89 KSVG im Haushalt 2026
    5.10.     Verschiedenes - Finanzwesen

Die Tagesordnung finden Sie auch im Internet auf der Seite https://buergerinfo.saarbruecken.de/infobi.asp in der jeweils tagesaktuellen Fassung.

Saarbrücken, 15. Oktober 2026

Mit freundlichen Grüßen

Uwe Conradt
Oberbürgermeister