Mittwoch, 14. Oktober 2026

Sitzung des Ausschusses für das Hauptdezernat, Wirtschaft und Digitalisierung

Am Dienstag, 20.10.2026 findet um 16:00 Uhr im Raum 126, Rathaus St. Johann, 66111 Saarbrücken eine Sitzung des Ausschusses für das Hauptdezernat, Wirtschaft und Digitalisierung statt.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

  1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung
  2. Neue Open Data Plattform der Landeshauptstadt Saarbrücken
  3. Erneute Verbesserung der Landeshauptstadt beim Smart City Index 2026
  4. Sitzungstermine 2027 des Ausschusses für das Hauptdezernat, Wirtschaft und Digitalisierung
  5. Anträge der Fraktionen und Stellungnahmen der Verwaltung
    5.1.     Umsetzungsstand des Antrags GRÜ/0891/25 (Einsatz von Bundes- und Landesmitteln zur Beseitigung von Hochwasserschäden sowie zur Hochwasserprävention)
    5.2.     Umsetzungsstand des Antrags GRÜ/0497/25 (Bewerbung um das Label "Villes et Villages Fleuris")
    5.3.     Glasfaserausbau in Saarbrücken – Perspektiven für die von der Deutschen Glasfaser aufgegebenen Ausbaugebiete schaffen
    5.4.     Bericht über Straßenprostitution in Saarbrücken
    5.5.     Smart City Index 2026
    5.6.     Beantwortung des Antrags GRÜ/0885/26 Bilanz der Special Olympics Nationalen Spiele Saarland 2026
  6. Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

  1. Grundsatzbeschluss Entwicklung Gewerbegebiet "Nördlich Flughafen Ensheim"
  2. Verkauf von Grundstücken - Hier: Aktualisierung der Rahmenbedingungen
  3. Kontakte zwischen der Landeshauptstadt Saarbrücken und der Stadt Taipeh
  4. Sachstandsbericht Verwendung der Mittel aus dem Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität (SVIK)
  5. Anträge der Fraktionen und Stellungnahmen der Verwaltung
  6. Verschiedenes

Die Tagesordnung finden Sie auch im Internet auf der Seite https://buergerinfo.saarbruecken.de/infobi.asp in der jeweils tagesaktuellen Fassung.

Saarbrücken, 14. Oktober 2026

Mit freundlichen Grüßen

Uwe Conradt
Oberbürgermeister