Donnerstag, 17. September 2026

Sitzung des Bezirksrates Mitte

Am Donnerstag, 24.09.2026 findet um 16:30 Uhr im Raum 313, Rathaus St. Johann, 66111 Saarbrücken eine Sitzung des Bezirksrates Mitte statt.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

Einwohnerfragestunde

  1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung

  2. Niederschrift der Sitzung Nr. 22 (2024-2029) des Bezirksrates Mitte vom 20.08.2026

  3. Investitionsprogramm zum Wirtschaftsplan 2027 des ZKE für den Stadtbezirk Mitte

  4. Mobilitätsplan Saarbrücken 2040: Zielkonzept

  5. Betreff: Bebauungsplanänderungsverfahren Nr. 126.02.04 "Seniorenheim Trifelsstraße" hier: Satzungsbeschluss

  6. Umnutzung Kinderspielplatz Heusweilerstraße von Spiel- zu Sportangebot

  7. Neubau Kita Martin-Luther-Straße – Ergebnis der vorgenommenen Grundlagenplanung

  8. Neubau Kita Preußenstraße – Information zur HU-Bau, zum Zwischenstand im Baugenehmigungsverfahren und zum Bewilligungsverfahren zur Förderung nach dem   3. Landesprogramm durch das Ministerium für Bildung und Kultur (MBK)

  9. Instandsetzung des Lehrschwimmbecken Folsterhöhe – Sachstandsbericht und Verfahrensvorschlag

  10. Saarbrücker Nachhaltigkeitspreis für Unternehmen 2026

  11. Maßnahmen im Bezirk: Miete eines Kettenkarussels für den Mondscheinmarkt auf dem Hambacher Platz durch den Stadtteilverein Malstatt - gemeinsam stark e.V.

  12. Maßnahmen im Bezirk: Anschaffung eines Verfolger für die Bühnenbeleuchtung bei Veranstaltungen des Vereins

  13. Anträge der Fraktionen und Stellungnahmen der Verwaltung
    13.1.     Antrag der Bezirksratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: Überprüfung der Verkehrssituation in der Preußenstraße
    13.2.     Antrag der Bezirksratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: Sichere Fahrradabstellanlagen an Spielplätzen und Sportstätten im Stadtteil Rodenhof
    13.3.     Sachstandbericht zur Beantwortung des CDU-Fraktionsantrages CDU/1329/25 zum Sachstand zur Rekonstruktion des Auslegers des Saarkrans
    13.4.     Beantwortung zum Antrag MIT/0271/26 -Beleuchtung der Bushaltestellen im nördlichen Meerwiesertalweg -
    13.5.     Beantwortung MIT/0428/25 der SPD-Fraktion: "Antrag zur Installation von Verkehrskissen in der Moselstraße"
    13.6.     Beantwortung des Antrags MIT/0612/26: Programm Stiftungsbänke

  14. Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen


Nichtöffentlicher Teil

  1. Verlängerung eines Erbbaurechts
  2. Flächenverkauf und Ankauf im Bereich des Hessenwegs/Sachsenweges mit dem Bistum Trier zur Sicherung von Grundstücken für den Neubau der Feuerwache I
  3. Anträge der Fraktionen und Stellungnahmen der Verwaltung
  4. Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen

Die Tagesordnung finden Sie auch im Internet auf der Seite https://buergerinfo.saarbruecken.de/infobi.asp in der jeweils tagesaktuellen Fassung.

Saarbrücken, 17. September 2026
Mit freundlichen Grüßen

Stefan Brand
Bezirksbürgermeister