Sitzung des Stadtrates der Landeshauptstadt Saarbrücken

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung
2. Fragestunde
3. Genehmigung von Niederschriften
   3.1.     Genehmigung der Niederschrift der Stadtratssitzung vom 23.06.2026
   3.2.     Genehmigung der Niederschrift des Ferienausschusses vom 24.07.2026
4. Sitzungstermine 2027 für den Stadtrat
5. Besetzung von Ausschüssen
6. Besetzung von Aufsichtsräten, Verbandsversammlungen und Verwaltungsräten
7. Richtlinie für Ausgabe und Nutzung von Gutscheinen für das Saarbrücker FrauenNachtTaxi
8. Gewährung von städtischen Zulagenzahlungen insbesondere zur Bindung und Gewinnung von Fachkräften
9. Abschluss einer Vereinbarung zur Kommunalen Zusammenarbeit zwischen der Stadt Püttlingen und der Landeshauptstadt Saarbrücken
10. Satzungsangelegenheiten
    10.1.     2. Änderungssatzung zur Fördersatzung Bildung und Betreuung
    10.2.     Änderung der Satzung über die Benutzung der städtischen öffentlichen Grünanlagen (Grünanlagensatzung)
11. Mittelbereitstellungen
    11.1.     Mittelbereitstellung gemäß § 89 KSVG im Haushalt 2026
    11.2.     Mittelbereitstellung gemäß § 89 KSVG im Haushalt 2026
    11.3.     Mittelbereitstellung gemäß § 89 KSVG im Haushalt 2026
12. Abschluss eines Kooperationsvertrages zur Vergabe des Linienbündels C (Buslinien 150 und 160)
13. Thermografie-Initiative zur Förderung des energetischen Bewusstseins bei Gebäudeeigentümerinnen und -eigentümern
14. Haus des Ankommens: Projektantrag "Saarbrücken CONNECT" im Bundesprogramm Gesellschaftlicher Zusammenhalt
15. Antrag auf Gewährung eines Verlustausgleichs für das Wirtschaftsjahr 2025/2026
16. Pilotprojekt „Kommunaler Zukunftsrat Bildung und Lernen“ der Montag Stiftung Denkwerkstatt
17. Bebauungspläne
18. Aktualisierung Bauprogrammbeschluss Fürstenstraße
19. Veloturm Saarbrücken Hauptbahnhof: Bauprogrammbeschluss
20. Wettbewerblicher Dialog "Westlich Metzer Straße" - Beschluss zur Durchführung des Verfahrens und der Auslobung
21. Freiraumentwicklungsprogramm der Landeshauptstadt Saarbrücken
22. Kenntnisnahme der Genehmigung des Wirtschaftsplans 2026 durch das Landesverwaltungsamt
23. Jahresabschluss 2023 des Gebäudemanagementbetriebes der LHS
24. Wirtschaftsplanänderung IKS 2026 zur Finanzierung der Beschaffung von SAP-Lizenzen
25. Beteiligungsbericht der Landeshauptstadt Saarbrücken mit den Jahresabschlüssen 2024
26. Anträge der Fraktionen und Stellungnahmen der Verwaltung
    26.1.     Erneute Erprobung der „Saarbrücker Nester“ unter verbesserten Rahmenbedingungen und Entwicklung eines belastbaren Evaluationskonzepts
    26.2.     Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates der Landeshauptstadt Saarbrücken
    26.3.     Auswirkungen geplanter Kürzungen der Bundesregierung im Sozialbereich auf die Landeshauptstadt Saarbrücken
    26.4.     Auflösung des Konsolidierungsbeirats
    26.5.     Ergänzender Abschluss- und Evaluationsbericht zur Pilotphase der „Saarbrücker Nester“
    26.6.     Mehr Bäume statt mehr Asphalt – Investitionsoffensive für ein klimaresilientes Saarbrücken
    26.7.     Resolution: Tarifkonflikt bei der Saarbahn lösen – zurück an den Verhandlungstisch!
    26.8.     Resolution: Ein verlässlicher Ersatzfahrplan für die Saarbahn muss her
    26.9.     Super-Saarbrücken super-grün!

Nichtöffentlicher Teil

27. Anträge der Fraktionen und Stellungnahmen der Verwaltung
28. Ergebnisse der nichtöffentlichen Sitzung Nr. 02 (2024-2029) des Ferienausschusses vom 24.07.2026
29. Grundstücksangelegenheiten
    29.1.     Verkauf eines Grundstücks
    29.2.     Tausch von Grundstücksteilflächen
    29.3.     Verkauf von Grundstücksteilflächen
    29.4.     Verkauf eines städtischen Grundstücks
    29.5.     Verkauf eines städtischen Grundstücks (Teilfläche)
    29.6.     Verlängerung der vertraglichen Bauverpflichtung sowie Anpassung der Verkaufsfläche
30. Personalangelegenheiten
31. Gedenkort Saarbrückens Goldener Kitt, Vorstellung der ausgearbeiteten Ausführungsplanung und Auftragserhöhung
32. Zustimmung der Gemeinde gemäß §34 i.V.m. § 36 a BauGB, hier: Neubau eines Mehrfamilienwohnhauses mit 12 Wohneinheiten
33. Ablehnung der Zustimmung der  Gemeinde gemäß §34 Abs. 3b BauGB  i.V.m. § 36 a BauGB (Bauturbo)
    33.1.     Ablehnung der Zustimmung der  Gemeinde gemäß §34 Abs. 3b BauGB und § 246e BauGB  i.V.m. § 36 a BauGB (Bauturbo)
34. Bauturbo: Ablehnung der Zustimmung der Gemeinde gemäß §34 i.V.m. §36a BauGB
35. Denkmalgerechte Sanierung und städtebauliche Aufwertung der Alten Brücke
36. Denkmalgerechte Sanierung und städtebauliche Aufwertung der Alten Brücke
37. Weiteres Vorgehen der LHS im Zuge der geplanten Einzelhandelsansiedlung im Ortsteil Ormesheim / Gemeinde Mandelbachtal
38. Entwicklung Stadtwerkeareal Alt-SB - Vergabe Planungsauftrag
39. Vertragsentwurf für die Infostehle am Schanzenberg
40. Sicherung von Wohnraum für Schutzsuchende im Rahmen des modularen Mietmodells, hier: Anpassung der Mietvertragsdauer der Gemeinschaftsunterkunft Hochstraße in Burbach
41. Bestellung eines Wirtschaftsprüfers für den Jahresabschluss 2026 des Zoologischen Gartens Saarbrücken
42. Bestellung einer Wirtschaftsprüfungsgesellschaft zur Prüfung des Jahresabschlusses 2026 und 2027
43. Genehmigung zur Kreditaufnahme für das Wirtschaftsjahr 2026
44. GTGS Wiedheck - Saarbrücken, Brebach-Fechingen - Auftragserhöhung
45. Ermächtigung zur Einzahlung in die Kapitalrücklage ESLL AG
46.  Verlängerung der Betrauung der GIU FM KG für das Baugebiet Franzenbrunnen

Die Tagesordnung finden Sie auch im Internet auf der Seite https://buergerinfo.saarbruecken.de/infobi.asp in der jeweils tagesaktuellen Fassung.

Saarbrücken, 2. September 2026

Mit freundlichen Grüßen

Uwe Conradt
Oberbürgermeister