Donnerstag, 27. August 2026

Sitzung des Personal und Rechtsausschusses

Am Mittwoch, 02.09.2026 findet um 16:00 Uhr im Raum 313, Rathaus St. Johann, 66111 Saarbrücken eine Sitzung des Personal und Rechtsausschusses statt.
 

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

  1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung
  2. Anträge der Fraktionen und Stellungnahmen der Verwaltung
    2.1.     Beantwortung des Antrages der SPD-Fraktion (SPD/0746/26)  zur Personalsituation in den städtischen Kitas

Nichtöffentlicher Teil

  1. Rechtsteil
    3.1.     2. Änderungssatzung zur Fördersatzung Bildung und Betreuung
    3.2.     Änderung der Satzung über die Benutzung der städtischen öffentlichen Grünanlagen (Grünanlagensatzung)
    3.3.     Denkmalgerechte Sanierung und städtebauliche Aufwertung der Alten Brücke
    3.4.     Abschluss einer Vereinbarung zur Kommunalen Zusammenarbeit zwischen der Stadt Püttlingen und der Landeshauptstadt Saarbrücken
    3.5.     Verschiedenes
  2. Personalteil
    4.1. - 4.6     Beschäftigtenangelegenheiten
    4.7. - 4.9     Beamtenangelegenheiten
    4.10.     Ausbildungsangelegenheiten
    4.11.     Gewährung von städtischen Zulagenzahlungen insbesondere zur Bindung und Gewinnung von Fachkräften
    4.12.     Verschiedenes

Die Tagesordnung finden Sie auch im Internet auf der Seite https://buergerinfo.saarbruecken.de/infobi.asp in der jeweils tagesaktuellen Fassung.

Saarbrücken, den 26.08.2026

Mit freundlichen Grüßen

Uwe Conradt
Oberbürgermeister