Freitag, 14. August 2026
Sitzung des Bezirksrates Mitte
Am Donnerstag, 20.08.2026 findet um 16:30 Uhr im Raum 313, Rathaus St. Johann, 66111 Saarbrücken eine Sitzung des Bezirksrates Mitte statt.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
Verpflichtung eines neuen Bezirksratsmitglieds
Einwohnerfragestunde
- Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung
- Wahl des Bezirksbürgermeisters / der Bezirksbürgermeisterin
- Wahl des / der Bezirksbeigeordneten
- Genehmigung Niederschriften
4.1. Niederschrift der Sitzung des Bezirksrates Mitte vom 21.05.2026 Nr. 21 (2024-2025) - Aktualisierung Bauprogrammbeschluss Fürstenstraße
- Bauturbo: Ablehnung der Zustimmung der Gemeinde gemäß §34 i.V.m. §36a BauGB
hier: Errichtung von 2 Tiny Häusern im rückwärtigen Grundstücksbereich
Scheidter Straße 64, St. Johann - Veloturm Saarbrücken Hauptbahnhof: Bauprogrammbeschluss
- Planungs- und Bauvorlage über die Neuanlage von Urnenreihengräbern auf dem Hauptfriedhof in Feld 11.
- Umnutzung Kinderspielplatz Heusweilerstraße von Spiel- zu Sportangebot
- Zuwendung aus dem Nachhaltigkeitsbudget des Bezirksrates Mitte
- Maßnahmen im Bezirk: Miete eines Kettenkarussells für den Mondscheinmarkt auf dem Ludwigsplatz der Paritätischen Gesellschaft für Gemeinwesenarbeit gGmbH - Stadtteilbüro Alt-Saarbrücken
- Maßnahmen im Bezirk: Veranstaltung "Leben und Wohnen im Alter" am 16.07.2026, Zuschuss an den Verein Senioren in der Kommune Saarbrücken e.V.
- Vergabe von Zuschüssen an Vereine und Verbände im Stadtbezirk Mitte (1. Halbjahr 2026)
- Empfehlungen des Bezirksrates Mitte zum Haushalt 2027 / Investitionsprogramm 2026-2030
- Sitzungstermine 2027 des Bezirksrates Mitte
- Anträge der Fraktionen und Stellungnahmen der Verwaltung
16.1. Antrag der DIE LINKE-Bezirksratsfraktion-Mitte: Installation von ein bis zwei Müllgefäßen in unmittelbarer Nähe der Tischtennisplatten am Leinpfad in Höhe des Kulturbiergartens
16.2. Antrag der SPD-Bezirksratsfraktion-Mitte: Installation von Fahrradabstellanlagen im Wohnbereich der EWBG Rodenhof
16.3. Beantwortung des Antrags SPD/0819/25 Toilettenanlage am Südeingang des Deutsch-Französischen Gartens
16.4. Beantwortung des SPD-Antrags: Prüfungsauftrag zur Anbringung der Beschilderung „Anlieger frei“ am Beginn der Kantstraße (MIT/1176/25)
16.5. Beantwortung des SPD-Antrags: Prüfungsauftrag zur Bepollerung eines Gehwegabschnittes in der Dudweilerstraße (MIT/1177/25)
16.6. Barrierefreie Kinderspielplätze, Bericht der Verwaltung auf Antrag FRA/0008/22/1 und DUD/0962/22 - Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen
Nichtöffentlicher Teil
- Abschluss eines Mietvertrages für die Nutzung des sog. „Tempel“ im Echelmeyerpark
- Vertragsentwurf für die Infostehle am Schanzenberg
- Denkmalgerechte Sanierung und städtebauliche Aufwertung der Alten Brücke
- Tausch von Grundstücksteilflächen
- Verkauf eines städtischen Grundstücks (Teilfläche)
- Verkauf eines städtischen Grundstücks
- Verkauf von Grundstücksteilflächen
- Anträge der Fraktionen und Stellungnahmen der Verwaltung
- Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen
Die Tagesordnung finden Sie auch im Internet auf der Seite https://buergerinfo.saarbruecken.de/infobi.asp in der jeweils tagesaktuellen Fassung.
Saarbrücken, 14. August 2026
Mit freundlichen Grüßen
Thomas Emser
Bezirksbürgermeister