Sitzung des Bezirksrates West

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

    Einwohnerfragestunde

1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung
2. Wahl einer Schiedsperson für den Bezirk 5, Saarbrücken Klarenthal
3. Genehmigung von Niederschriften
   3.1.     Genehmigung der Niederschrift der Bezirksratssitzung Nr. 17 (2024-2029) vom 30.04.2026
   3.2.     Genehmigung der Niederschrift der Bezirksratssitzung Nr. 18 (2024-2029) vom 28.05.2026
   3.3.     Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sondersitzung Nr. 19 (2024-2029) des Bezirksrates West vom 17.06.2026
4. Maßnahmen im Bezirk, hier: Zuschussvergabe an Vereine und Verbände im Bezirk West
5. Sportanlage Rockershausen - Sachstandsbericht
6. Anpassung des Sport- und Freizeitangebots: Aufgabe der Basketballfläche am Emsweg
7. Planungs- und Bauvorlage für die Neuanlage von Urnenwahlgräbern auf dem Waldfriedhof Burbach in Feld 33
8. Planungs- und Bauvorlage für die Neuanlage eines Grabfeldes auf dem Friedhof Gersweiler in Feld 18
9. Anträge der Fraktionen und Stellungnahmen der Verwaltung
   9.1.     Beantwortung der Anträge WES/0040/26 und WES/0225/25 der SPD-Fraktion zum Sachstand des Austauschs des Sporthallenbodens an der Schulsporthalle der Grundschule Gersweiler
   9.2.     Beantwortung des SPD Fraktionsantrages WES/0176/26 - Aufstellung eines Verkehrsspiegels
   9.3.     Beantwortung des SPD-Antrags WES/0038/26 „Haifischzähne zur Absicherung von Vorfahrtstraßen“
   9.4.     Umsetzung Platzausbau ehemaliges Licht und Kraftversorgung - Beantwortung des CDU-Fraktionsantrags WES/1297/25
   9.5.     SPD-Antrag: Zustand der Bänke und der Wege am Gersweiler Friedhof
   9.6.     SPD-Antrag: Überprüfung des Standortes der Bushaltestelle an der Hauptstraße 203-206 in Gersweiler-Ottenhausen
   9.7.     SPD-Antrag: Trinkwasserbrunnen für den Saarbrücker Westen
   9.8.     SPD-Antrag: Der Westen soll sauberer werden – Containerplätze sollten Videoüberwacht werden
   9.9.     SPD-Antrag: Prüfung eines halbseitigen Parkens auf Bürgersteig und Straße in der Hauptstraße in Gersweiler und Vor-Ort-Termin mit den Anliegern
   9.10.     CDU-Antrag: Neubau Bushaltestelle in Ottenhausen gemäß Nahverkehrsplan
   9.11.     SPD-Antrag: Entfernung der Altkleidercontainer ,,Altenkessler Straße/Jakobstraße” in Saarbrücken-Burbach
10. Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

11. Zustimmung der Gemeinde gemäß §34 i.V.m. § 36 a BauGB, hier: Neubau eines Mehrfamilienwohnhauses mit 12 Wohneinheiten
12. Ablehnung der Zustimmung der  Gemeinde gemäß §34 Abs. 3b BauGB  i.V.m. § 36 a BauGB (Bauturbo)
13. Verlängerung der vertraglichen Bauverpflichtung sowie Anpassung der Verkaufsfläche
14. Anträge der Fraktionen und Stellungnahmen der Verwaltung
15. Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen

Die Tagesordnung finden Sie auch im Internet auf der Seite https://buergerinfo.saarbruecken.de/infobi.asp in der jeweils tagesaktuellen Fassung.

Saarbrücken, 14. August 2026

Mit freundlichen Grüßen

Hans-Jürgen Altes