Mittwoch, 17. Juni 2026

Sitzung des Stadtrates der Landeshauptstadt Saarbrücken

Am Dienstag, 23.06.2026 findet um 16:00 Uhr im Congresshalle Saarbrücken, Saal Ost- Kleiner Saal, 66111 Saarbrücken eine Sitzung des Stadtrates der Landeshauptstadt Saarbrücken statt.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

  1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung
  2. Fragestunde   
    2.1    Vergabeverfahren Stadtumbaumanagement für Dudweiler - Frage 1
    2.2    Vergabeverfahren Stadtumbaumanagement für Dudweiler - Frage 2
    2.3    Vergabeverfahren Stadtumbaumanagement für Dudweiler - Frage 3
    2.4    Vergabeverfahren Stadtumbaumanagement für Dudweiler - Frage 4
    2.5    Vergabeverfahren Stadtumbaumanagement für Dudweiler - Frage 5
    2.6    Vergabeverfahren Stadtumbaumanagement für Dudweiler - Frage 6
  3. Genehmigung von Niederschriften
    3.1.     Genehmigung der Niederschrift der Stadtratssitzung vom 19.05.2026
  4. Besetzung von Ausschüssen
  5. Besetzung von Aufsichtsräten, Verbandsversammlungen und Verwaltungsräten
  6. Zweite Direktverbindung Paris–Berlin über die Eurometropole Saarbrücken führen
  7. Beschäftigungsförderung
    hier:
    Zuwendungen an Träger von Beschäftigungsmaßnahmen
    nach dem Förderrahmen "Arbeit-Teilhabe-Lebenswertes Saarbrücken"
  8. Nichtzulassungsbeschwerde gegen das Urteil des Oberverwaltungsgerichts des Saarlandes im Verfahren Schwaben / Landesverwaltungsamt u. a. -Wahlanfechtung-
  9.  Mittelbereitstellungen
    9.1.     Mittelbereitstellung gemäß § 89 KSVG im Vorgriff auf den Haushalt 2026
    9.2.     Mittelbereitstellung gemäß § 89 KSVG im Vorgriff auf den Haushalt 2026
    9.3.     Mittelbereitstellungen gem. § 89 KSVG bis zu einem Höchstbetrag von 25.000 €/10.000 € (Bezirksratsbudget) im Haushaltsjahr 2025
    9.4.     Mittelbereitstellung gemäß § 89 KSVG im Vorgriff auf den Haushalt 2026
    9.5.     Mittelbereitstellung gemäß § 89 KSVG im Vorgriff auf den Haushalt 2026
    9.6.     Mittelbereitstellung gemäß § 89 KSVG im Vorgriff auf den Haushalt 2026
  10. Verabschiedung der Kommunalen Wärmeplanung für die Landeshauptstadt Saarbrücken
  11. Europäische Schule Saarland (ESS) - Anpassung Kooperationsvertrag
  12. Erhebung von Elternbeiträgen für die Ferienbetreuung an der FGTS
  13. Frühhorte an den städtischen Grundschulen GTGS Dellengarten, FGTS Eschberg und FGTS Herrensohr.
  14. Teilnahme der Landeshauptstadt Saarbrücken am deutsch-französischen Musik- und Bildungsprojekt „Démos Metz Moselle Sarre“
  15. Bebauungspläne
    15.1.     Bebauungsplan Nr. 111.02.06 "Zwischen Gutenbergstraße, Eisenbahnstraße, Hohenzollernstraße und Neumarkt, 1. Änderung" - hier: Aufstellungsbeschluss
    15.1.1.     Änderungsantrag zur VWT/0559/26 (Bebauungsplan Nr. 111.02.06 "Zwischen Gutenbergstraße, Eisenbahnstraße, Hohenzollernstraße und Neumarkt, 1. Änderung" - hier: Aufstellungsbeschluss)
    15.2.     Bebauungsplanänderungsverfahren Nr. 126.02.04 "Seniorenheim Trifelsstraße"
    hier: Beschluss der erneuten Offenlage
    15.3.     Bebauungsplan Nr. 441.16.00 "Gewerbegebiet südlich Ensheim" im Stadtteil Ensheim
    hier: Satzungsbeschluss
    15.4.     Bebauungsplan Nr. 472.06.00 "Feuerwehr Güdingen" 
    hier: Aufstellungsbeschluss
  16. Fortschreibung Tourismusstrategie Region Saarbrücken 2030 (Landeshauptstadt und Regionalverband Saarbrücken): Beschluss
  17. GS Ost, Saarbrücken St. Johann - Veränderung im Vermögensplan
  18. Jugendverkehrsschule, Saarbrücken Bruchwiese - Veränderung im Vermögensplan
  19. Anträge der Fraktionen und Stellungnahmen der Verwaltung
    19.1.     Vorabfreigabe von Zuwendungen für das Kino Achteinhalb
    19.2.     Erneute Erprobung der „Saarbrücker Nester“ unter verbesserten Rahmenbedingungen und Entwicklung eines belastbaren Evaluationskonzepts
    19.3.     Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates der Landeshauptstadt Saarbrücken

Nichtöffentlicher Teil

  1. Anträge der Fraktionen und Stellungnahmen der Verwaltung
  2. Grundstücksangelegenheiten
    21.1.     Verlängerung eines Erbbaurechtsvertrag und Pachtvertrages
    21.2.     Verkauf einer Teilfläche eines städtischen Grundstücks
    21.3.     Verkauf einer Teilfläche eines städtischen Grundstücks
    21.4.     Eintragung von Baulasten
    21.5.     Ausübung eines gesetzlichen Vorkaufsrechtes
  3. Personalangelegenheiten
    22.1.     Beamtenangelegenheiten
    22.2.     A-Dienste beim Amt für Brand- und Bevölkerungsschutz
    22.3.     Beamtenangelegenheiten
  4. Kooperationsvereinbarung zur Umgestaltung der Schulhöfe der Grund- und Gemeinschaftsschule Güdingen zwischen dem Regionalverband Saarbrücken und der Landeshauptstadt
  5. Vergabe des Auftrags zur Durchführung einer Organisationsuntersuchung beim Amt für Stadtgrün und Friedhöfe an die Kommunale Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsmanagement (KGSt)
  6. Zustimmung der Gemeinde gemäß § 34 Abs. 3b i.V. m. § 36a BauGB (Bauturbo)
  7. Weiteres Vorgehen der LHS im Zuge der Erweiterung des FOC Zweibrücken
  8. GS Ost, Saarbrücken St. Johann - Auftragserhöhung
  9. GS Ost, Saarbrücken St. Johann - Auftragserhöhung
  10. GS Saarbrücken Rußhütte - Auftragserhöhung
  11. Sportfeld Ludwigspark, Saarbrücken Malstatt; SOD - Auftragserhöhung
  12. Sportanlage Kieselhumes, Saarbrücken St. Johann; SOD - Auftragserhöhung
  13. SH Bruchwiese SOD, Saarbrücken St. Johann  - Auftragserhöhung
  14. Bildungscampus West, Saarbrücken Burbach - Zustimmung zum Mittelabfluss gemäß Budgetverteilung
  15. Bildungscampus West - "Vertrag unter Dreien" (LHS, RVS, GIU)
  16. Sachstand zur Umsetzung Konzeptvergabe zur Vermarktung der Liegenschaften Nauwieserstraße 14-18 von Teilflächen mit aufstehenden Gebäuden und einer Freifläche
  17. Erwerb des Parkhauses am Eurobahnhof sowie eine Gesellschaftereinlage an die GIU FM KG
  18. Verschmelzung der Emil Energie GmbH auf ESLL AG

Die Tagesordnung finden Sie auch im Internet auf der Seite https://buergerinfo.saarbruecken.de/infobi.asp in der jeweils tagesaktuellen Fassung.

Saarbrücken, 17. Juni 2026

Mit freundlichen Grüßen

Uwe Conradt
Oberbürgermeister