Montag, 15. Juni 2026

Sitzung des Finanz - und Liegenschaftsausschusses

Am Donnerstag, 18.06.2026 findet um 16:00 Uhr im Raum 126, Rathaus St. Johann, 66111 Saarbrücken eine Sitzung des Finanz - und  Liegenschaftsausschusses statt.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

  1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung
  2. Genehmigung von Niederschriften
    2.1.     Genehmigung der Niederschrift Nr. 15 (2024-2029) vom 19.03.2026
  3. Anträge der Fraktionen und Stellungnahmen der Verwaltung
    3.1.     Prüfung und konzeptionelle Vorbereitung einer kommunalen Leerstandsteuer für Wohnimmobilien
    3.2.     Aktueller Sachstand Beherbergungssteuer

Nichtöffentlicher Teil

  1. Anträge der Fraktionen und Stellungnahmen der Verwaltung
    4.1.     Vorabfreigabe von Zuwendungen für das Kino Achteinhalb
  2. Liegenschaftswesen
    5.1.     Verkäufe
    5.1.1.     Verkauf einer Teilfläche eines städtischen Grundstücks
    5.1.2.     Verkauf einer Teilfläche eines städtischen Grundstücks
    5.2.     Vorkaufsrechte
    5.2.1.     Ausübung eines gesetzlichen Vorkaufsrechtes
    5.3.     Baulast
    5.3.1.     Eintragung von Baulasten
    5.4.     Erbbaurechte/Pacht
    5.4.1.     Verlängerung eines Erbbaurechtsvertrag und Pachtvertrages
    5.5.     Verschiedenes - Liegenschaftswesen
    6.     Finanzwesen
    6.1.     Erwerb des Parkhauses am Eurobahnhof sowie eine Gesellschaftereinlage an die GIU FM KG
    6.2.     Europäische Schule Saarland (ESS) - Anpassung Kooperationsvertrag
    6.3.     Erhebung von Elternbeiträgen für die Ferienbetreuung an der FGTS
    6.4.     Abschluss von Sponsoringvereinbarungen zum Saarbrücker Altstadtfest 2026
    6.5.     Quartalsberichte der Eigenbetriebe der Landeshauptstadt Saarbrücken
  3. 6.6.     Übertragung von Auszahlungsermächtigungen und Einzahlungserwartungen des investiven Finanzhaushaltes sowie Aufwandsermächtigungen und Ertragserwartungen in das Haushaltsjahr 2025
    6.7.     Mittelbereitstellungen
    6.7.1.     Mittelbereitstellungen gem. § 89 KSVG bis zu einem Höchstbetrag von 25.000 €/10.000 € (Bezirksratsbudget) im Haushaltsjahr 2025
    6.7.2.     Mittelbereitstellung gemäß § 89 KSVG im Vorgriff auf den Haushalt 2026
    6.7.3.     Mittelbereitstellung gemäß § 89 KSVG im Vorgriff auf den Haushalt 2026
    6.7.4.     Mittelbereitstellung gemäß § 89 KSVG im Vorgriff auf den Haushalt 2026
    6.7.5.     Mittelbereitstellung gemäß § 89 KSVG im Vorgriff auf den Haushalt 2026
    6.7.6.     Mittelbereitstellung gemäß § 89 KSVG im Vorgriff auf den Haushalt 2026
    6.7.7.     Mittelbereitstellung gemäß § 89 KSVG im Vorgriff auf den Haushalt 2026
    6.8.     Verschiedenes - Finanzwesen

Die Tagesordnung finden Sie auch im Internet auf der Seite https://buergerinfo.saarbruecken.de/infobi.asp in der jeweils tagesaktuellen Fassung.

Saarbrücken, 15. Juni 2026

Mit freundlichen Grüßen
i.V.

Barbara Meyer
Bürgermeisterin