Sitzung des Bezirksrates Halberg

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

    Verpflichtung eines neuen Bezirksratsmitgliedes

1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung
2. Genehmigung der Niederschrift Nr. 16 (2024-2029) über die Sitzung des Bezirksrates Halberg vom 22.04.2026
3. Bebauungsplan Nr. 441.16.00 "Gewerbegebiet südlich Ensheim" im Stadtteil Ensheim
   hier: Satzungsbeschluss
4. Bebauungsplan Nr. 472.06.00 "Feuerwehr Güdingen" 
   hier: Aufstellungsbeschluss
5. Anträge der Fraktionen und Stellungnahmen der Verwaltung
   5.1.     Antrag CDU-Fraktion Bezirksrat Halberg: Antrag zur Optimierung der Straßenbeleuchtung im Kreuzungsbereich Geisberg/Bergstraße/Birkenstraße im Stadtteil Schafbrücke/Bischmisheim
   5.2.     Machbarkeitsstudie für die Einrichtung des Spielplatzes am Geisberg Stadtteil Bischmisheim
   5.3.     Beantwortung des Fraktionsantrags HAL/0494/24 - Antrag der CDU-Bezirksratsfraktion-Halberg: Bolzplatz in Saarbrücken-Ensheim; Standortfavorisierung
   5.4.     Barrierefreie Kinderspielplätze, Bericht der Verwaltung auf Antrag FRA/0008/22/1 und DUD/0962/22
6. Maßnahmen im Bezirk 2026; Antrag TUS Eschringen 1910 e.V. auf Zuschuss zur Renovierung des Sportheimes in Eschringen
7. Allgemeine Zuschüsse an Vereine und Verbände 2026; hier: Antrag der DJK Ensheim 1920 e.V. auf Zuschuss zur Förderung und Umgestaltung eines Biergartens zum Dorfgemeinschaftsplatz
8. Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

9. Kooperationsvereinbarung zur Umgestaltung der Schulhöfe der Grund- und Gemeinschaftsschule Güdingen zwischen dem Regionalverband Saarbrücken und der Landeshauptstadt
10. Verlängerung eines Erbbaurechtsvertrag und Pachtvertrages
11. Kündigung eines Pachtverhältnisses
12. Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen

Die Tagesordnung finden Sie auch im Internet auf der Seite https://buergerinfo.saarbruecken.de/infobi.asp in der jeweils tagesaktuellen Fassung.

Saarbrücken, 8. Juni 2026

Gez.

Daniel Bollig
Bezirksbürgermeister