Mittwoch, 13. Mai 2026

Sitzung des Bezirksrates Mitte

Am Donnerstag, 21.05.2026 findet um 16:30 Uhr im Raum 313, Rathaus St. Johann, 66111 Saarbrücken eine Sitzung des Bezirksrates Mitte statt.
 

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

        Einwohnerfragestunde

  1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung
  2. Genehmigung Niederschriften
    2.1.     Niederschrift der Sitzung des Bezirksrates Mitte vom 22.04.2026 Nr. 20 (2024-2029)
  3. Umnutzung Kinderspielplatz Memeler Straße zum Outdoor-Fitness-Angebot
  4. Bebauungsplan Nr. 111.02.06 "Zwischen Gutenbergstraße, Eisenbahnstraße, Hohenzollernstraße und Neumarkt, 1. Änderung" - hier: Aufstellungsbeschluss
  5. Bebauungsplanänderungsverfahren Nr. 126.02.04 "Seniorenheim Trifelsstraße"
    hier: Beschluss der erneuten Offenlage
  6.  Barrierefreier Umbau der Haltestelle "Wackenberg" in SB-St. Arnual
  7. Markierung von Pollern im öffentlichen Raum
  8. Anträge der Fraktionen und Stellungnahmen der Verwaltung
    8.1.     Antrag der B90/Die Grünen-Bezirksratsfraktion-Mitte: Programm Stiftungsbänke
  9.  Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

  1. Zustimmung der Gemeinde gemäß § 34 Abs. 3b i.V. m. § 36a BauGB (Bauturbo)
  2. Europäische Schule Saarland (ESS) - Anpassung Kooperationsvertrag
  3. Wohnbauflächenentwicklung Im Knappenroth - Ergebnisse der orientierenden Machbarkeitsuntersuchung der GIU FM KG
  4. Anträge der Fraktionen und Stellungnahmen der Verwaltung
  5. Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen

Die Tagesordnung finden Sie auch im Internet auf der Seite https://buergerinfo.saarbruecken.de/infobi.asp in der jeweils tagesaktuellen Fassung.

Saarbrücken, 13. Mai 2026

Mit freundlichen Grüßen

Thomas Emser
Bezirksbürgermeister