Sitzung des Finanz - und Liegenschaftsausschusses

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung
2. Genehmigung von Niederschriften
   2.1.     Genehmigung der Niederschrift Nr. 12 (2024-2029) vom 27.11.2025
   2.2.     Genehmigung der Niederschrift Nr. 13 (2024-2029) vom 04.12.2025
   2.3.     Genehmigung der Niederschrift Nr. 14 (2024-2029) vom 05.02.2026
3. Anträge der Fraktionen und Stellungnahmen der Verwaltung
   3.1.     Stand Verkauf Rhenania Gebäude

Nichtöffentlicher Teil

4. Anträge der Fraktionen und Stellungnahmen der Verwaltung
   4.1.     Einstellung des Saarspektakels und Integration einzelner Programmbestandteile in das Altstadtfest – Beantwortung des Fraktionsantrags SPD/0173/26
   4.2.     Einstellung des Saarspektakels und Integration einzelner Programmbestandteile in das Altstadtfest (ersetzt Vorlage SPD/0173/26)
5. Liegenschaftswesen
   5.1.     Miete/Pacht
   5.1.1.     Abschluss eines langfristigen Mietvertrags
   5.2.     Verkäufe
   5.2.1.     Verkauf eines Grundstücks
   5.3.     Verschiedenes - Liegenschaftswesen
6. Finanzwesen
   6.1.     Neuberechnung der Elternbeiträge für städtische Kindertageseinrichtungen und Horte zum 01.08.2026
   6.2.     Erlass Säumniszuschläge Insolvenzverfahren
   6.3.     Tierbetreuungsvertrag mit dem Tierschutzverein 1924 e.V. Saarbrücken mit einer Erhöhung des Beitrags zu den Finanzierungskosten des Tierheims
   6.4.     neues Produktbuch
   6.5.     Mittelbereitstellung gemäß § 89 KSVG im Vorgriff auf den Haushalt 2026
   6.6.     Verschiedenes - Finanzwesen

Die Tagesordnung finden Sie auch im Internet auf der Seite https://buergerinfo.saarbruecken.de/infobi.asp in der jeweils tagesaktuellen Fassung.

Saarbrücken, 30. April 2026

Mit freundlichen Grüßen
i.V.

Barbara Meyer
Bürgermeisterin