Mittwoch, 29. April 2026

Sitzung des Ausschusses für das Hauptdezernat, Wirtschaft und Digitalisierung

Am Dienstag, 05.05.2026 findet um 16:00 Uhr im Raum 126, Rathaus St. Johann, 66111 Saarbrücken eine Sitzung des Ausschusses für das Hauptdezernat, Wirtschaft und Digitalisierung statt.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

  1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung
  2. Niederschrift über die Sitzung Nr. 11 (2024-2029) des Ausschusses für das Hauptdezernat, Wirtschaft und Digitalisierung vom 17.03.2026
  3. Neubenennung der zur Unterzeichnung der Niederschriften berechtigten Person der Fraktion Bündnis'90/Die Grünen
  4. Aktueller Stand zum digitalen Zwilling der Landeshauptstadt Saarbrücken
  5. Reisemobilplatz am DFG: Berichterstattung zum bisherigen Verlauf und zur offiziellen Eröffnung vom 24.04.2026
  6. Anträge der Fraktionen und Stellungnahmen der Verwaltung
    6.1.     Stellungnahme der Verwaltung zur Saarbrücken App- Beantwortung des Fraktionsantrages FDP/1662/25
    6.2.     Wildunfälle 2025
    6.3.     Wildschweinbekämpfung durch Saufang
    6.4.     Auswirkungen von NIS-2 und KRITIS-Dachgesetz
  7. Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

  1. Stolpersteinverlegungen 2026/2027
  2. Aufbau eines Convention Bureaus für das Saarland: Umsetzung der Kooperationsvereinbarung
  3. Fortschreibung des Masterplans "Gewerbe- und Industrieflächenentwicklung 2030 für die Landeshauptstadt Saarbrücken": Ergebnisdokumentation des Bausteins 3
  4. Beteiligung der Landeshauptstadt Saarbrücken an der Immobilienmesse EXPO REAL 2026 – Verbindliche Anmeldung und Mittelverwendung
  5. Partnerschaft mit der ukrainischen Stadt Kowel – Hilfslieferung Beschaffungspaket der GIZ
  6. Ruhen des Austauschs der Landeshauptstadt Saarbrücken mit Politik und Verwaltung der Munizipalität Tbilissi im Rahmen der Städtepartnerschaft
  7. Entschädigung der Ratsmitglieder - hier: Erstattung von Kosten gemäß § 51 Abs. 4 KSVG
  8. Anträge der Fraktionen und Stellungnahmen der Verwaltung
    15.1.     Einrichtung eines öffentlichen Baumfäll- und Baumpflanzkatasters für die Landeshauptstadt Saarbrücken
  9. Verschiedenes

Die Tagesordnung finden Sie auch im Internet auf der Seite https://buergerinfo.saarbruecken.de/infobi.asp in der jeweils tagesaktuellen Fassung.

Saarbrücken, 29. April 2026

Mit freundlichen Grüßen

Uwe Conradt
Oberbürgermeister