Mittwoch, 15. April 2026

Sitzung des Bezirksrates Mitte

Am Mittwoch, 22.04.2026 findet um 16:30 Uhr im Raum 313, Rathaus St. Johann, 66111 Saarbrücken eine Sitzung des Bezirksrates Mitte statt.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

        Einwohnerfragestunde

  1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung
  2. Genehmigung Niederschriften
    2.1.     Niederschrift der Sitzung des Bezirksrates Mitte vom 05.03.2026 Nr. 18 (2024-2029)
    2.2.     Niederschrift der Sondersitzung des Bezirksrates Mitte vom 24.03.2026 Nr. 19 (2024-2029)
  3. Stolpersteinverlegungen 2026/2027
  4. Hitzeaktionsplan der Landeshauptstadt Saarbrücken
  5. Regeneration Kinderspielplatz Friedrichsthaler Straße – geänderter Planungsstand
  6. Planung und Ausführung einer Fahrradabstellanlage für die KITA Eschberg
  7. Maßnahmen im Bezirk 2026: Anschaffung und Anbringung von Sitzbänken mit Rückenlehne auf dem Hambacher Platz in Malstatt
  8. Vergabe von Zuschüssen an Vereine und Verbände im Stadtbezirk Mitte: Übertragung der im ersten Halbjahr 2025 bewilligten Zuschussmittel des Zuschussantrags Nr. 1-038  ins Haushaltsjahr 2026
  9. Vergabe von Zuschüssen an Vereine und Verbände im Stadtbezirk Mitte
  10. Anträge der Fraktionen und Stellungnahmen der Verwaltung
    10.1.     Beantwortung des Antrages MIT/1585/25 der SPD-Fraktion zur "Installation eines Verkehrsspiegels im Sittersweg gegenüber der Ausfahrt Hagenbeckstraße auf dem Rodenhof"
    10.2.     Beantwortung des Fraktionsantrags MIT/0030/25 - Antrag der B90/Die Grünen Bezirksratsfraktion-Mitte: Wegebeleuchtung und Befestigung Spielplatz Komturstraße (Alter Friedhof Alt-Saarbrücken)
  11. Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

  1. Herstellung des gemeindlichen Einvernehmens gem. § 47 Abs. 3 Landesbauordnung zur Ablöse von 10 Kfz-Stellplätzen bei einem Bauvorhaben in Malstatt
  2. Anträge der Fraktionen und Stellungnahmen der Verwaltung
  3. Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen

Die Tagesordnung finden Sie auch im Internet auf der Seite https://buergerinfo.saarbruecken.de/infobi.asp in der jeweils tagesaktuellen Fassung.

Saarbrücken, 15. April 2026

Mit freundlichen Grüßen

Thomas Emser
Bezirksbürgermeister