Mittwoch, 18. März 2026

Sitzung des Stadtrates der Landeshauptstadt Saarbrücken

Am Dienstag, 24.03.2026 findet um 16:00 Uhr im Congresshalle Saarbrücken, Saal Ost- Kleiner Saal, 66111 Saarbrücken eine Sitzung des Stadtrates der Landeshauptstadt Saarbrücken statt.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

  1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung  
  2. Fragestunde
  3. Genehmigung von Niederschriften
    3.1.     Genehmigung der Niederschrift der Stadtratssitzung vom 10.02.2026
  4. Besetzung von Ausschüssen
  5. Besetzung von Aufsichtsräten, Verbandsversammlungen und Verwaltungsräten
    5.1.     Besetzung von Aufsichtsräten, Verbandsversammlung und Verwaltungsräten - einfache 
                Mehrheit ohne Abberufung
  6. Erhaltung der Entscheidungsfähigkeit in außerordentlichen Notlagen nach § 51a KSVG
  7. Anpassung der Nutzungsentgelte der Nutzungs- und Entgeltordnung Festhallen und Bürgerhäuser
  8. Prüfung des Jahresabschlusses 2024
  9. Mittelbereitstellungen
    9.1.     Mittelbereitstellung gemäß § 89 KSVG im Haushalt 2026
    9.2.     Mittelbereitstellung gemäß § 89 KSVG im Haushalt 2025
    9.3.     Mittelbereitstellung gemäß § 89 KSVG im Haushalt 2025
    9.4.     Mittelbereitstellung gemäß § 89 KSVG im Haushalt 2026
  10. Neuausrichtung des Wettbewerbs FAIRnünftiges Unternehmen
  11.  Anpassung der Förderrichtlinie der Landeshauptstadt Saarbrücken zur Dach- und Fassadenbegrünung sowie zur Entsiegelung von Flächen und dem Rückbau von Schottergärten (ersetzt Vorlage VWT/0250/26)
  12. Orientalischer Markt 2026 / Zuschuss an Caritasverband Saarbrücken
  13. Stolpersteinverlegungen 2026/2027
  14.  Festival Perspectives, Kooperationsvertrag und Zuwendung 2026
  15. Bebauungspläne
    15.1.     Bebauungsplan Nr. 213.04.00 „Parallelstraße zur Rosenstraße„-  hier: Offenlagebeschluss
    15.2.     Bebauungsplan Nr. 441.11.05 "Änderung Gewerbegebiet nördlich Balthasar-Goldstein-
                  Straße" im Stadtteil Ensheim, hier: Aufstellungsbeschluss
    15.3.     Bebauungsplan Nr. 441.16.00 "Gewerbegebiet südlich Ensheim" im Stadtteil Ensheim
                 hier: erneute Offenlage
    15.4.     Bebauungsplan Nr. 452.11.00 "Zwischen Scheidter Straße und An der Hennau"
                 hier: Satzungsbeschluss
  16.  Weiterentwicklung Almet - im Rahmen der Städtebauförderung
  17. Forstwirtschaftsplan Stadtwald Saarbrücken, Forstwirtschaftsjahr 2026
  18. Unterzeichnung des Letter of Intent zur Erweiterung des Urwaldes vor den Toren der Stadt
  19. Unterstützung des Forschungsvorhabens KI-gestützte Transformation urbaner Mobilitätssysteme in der Regiopolregion Saarbrücken durch die Landeshauptstadt
  20. Fortschreibung des Masterplans "Gewerbe- und Industrieflächenentwicklung 2030 für die Landeshauptstadt Saarbrücken": Ergebnisdokumentation der Bausteine 1 und 2
  21. Sportanlage Kieselhumes - Special Olympics Deutschland - Veränderung im Vermögensplan
  22. Sporthalle Bruchwiese - Special Olympics Deutschland - Veränderung im Vermögensplan
  23. Korrektur Stellenplan IKS zum Wirtschaftsplan 2026
  24. Anträge der Fraktionen und Stellungnahmen der Verwaltung
    24.1.     Einstellung des Saarspektakels und Integration einzelner Programmbestandteile in das
                 Altstadtfest (ersetzt Vorlage SPD/0173/26)
    24.1.1.     Einstellung des Saarspektakels und Integration einzelner Programmbestandteile in das
                     Altstadtfest – Beantwortung des Fraktionsantrags SPD/0173/26
    24.2.     Beratung von Bebauungsplänen im Ausschuss für Umwelt, Klima und Nachhaltigkeit
  25. 24.2.1.     Beantwortung des Fraktionsantrages GRÜ/0225/26 - Beratung von Bebauungsplänen im
                     Ausschuss für Umwelt, Klima und Nachhaltigkeit
    24.3.     Transparenzbericht zu Spenden, Sponsoring und Werbekooperationen bei der
                  Landeshauptstadt Saarbrücken und ihren Beteiligungen
    24.4.     Standardisierung von Anforderungen und Begriffsdefinitionen bei kommunalen
                 Konzeptvergaben
    24.5.     Prüfung und konzeptionelle Vorbereitung einer kommunalen Leerstandsteuer für
                Wohnimmobilien

Nichtöffentlicher Teil

  1. Anträge der Fraktionen und Stellungnahmen der Verwaltung
  2. Grundstücksangelegenheiten
    26.1.     Verkauf eines städtischen Grundstücks
    26.2.     Verkauf von Grundstücken
    26.3.     Eintragung Baulast & Dienstbarkeit
    26.4.     Verkauf eines Grundstücks mit aufstehendem Gebäude zum Höchstgebot
    26.5.     Verkauf eines Grundstücks mit aufstehendem Gebäude zum Höchstgebot
  3.  Personalangelegenheiten
    27.1.     Beamtenangelegenheiten
    27.2.     Beschäftigtenangelegenheiten
    27.2.1.     Beschäftigtenangelegenheiten /Ergänzungsvorlage
  4. Kenntnisnahme von Vergaben
  5. Zustimmung der Gemeinde gemäß § 246e i. V.  m. § 36a BauGB in Bübingen, Feldstraße
  6.  Zustimmung der Gemeinde gemäß § 246e Abs.2 i.V.m. § 36a BauGB für ein Vorhaben im Außenbereich, Theodor-Heuss-Straße 80, St. Arnual,hier: Umnutzung der ehem. Gaststätte "Winterbergalm" zu Wohnen
  7. Neuaufstellung des Nahverkehrsplans 2029
  8. Bebauungsplanverfahren zum Vorhaben „Erweiterung Zweibrücken Fashion Outlet“ – Abgabe der Stellungnahme der LHS im Rahmen der Offenlage
  9. Denkmalgerechte Instandsetzung der Alten Brücke
  10. Luisenbrücke - Grundsatzbeschluss zum Neubau eines funktionalen Überbaus
  11. Förderprojekt „In der Itsch“ – Vergabe der Objektplanung der Ablaufleitung
  12.  Geschäftsbesorgungsvertrag mit der SWS - Bäder
  13. GS Ost, Saarbrücken St. Johann - Auftragserhöhung
  14. Information zur Kreditaufnahme im Rahmen des Wirtschaftsplans IKS 2024
  15. Bestellung des Prüfers für den Jahresabschluss IKS 2025

Die Tagesordnung finden Sie auch im Internet auf der Seite https://buergerinfo.saarbruecken.de/infobi.asp in der jeweils tagesaktuellen Fassung.

Saarbrücken, 18. März 2026

Mit freundlichen Grüßen

Uwe Conradt
Oberbürgermeister