Freitag, 13. März 2026

Sitzung des Finanz - und Liegenschaftsausschusses

Am Donnerstag, 19.03.2026 findet um 16:00 Uhr im Raum 126, Rathaus St. Johann, 66111 Saarbrücken eine Sitzung des Finanz - und  Liegenschaftsausschusses statt.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

  1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung
  2. Genehmigung von Niederschriften
    2.1.     Genehmigung der Niederschrift Nr. 11 (2024-2029) vom 10.11.2025
  3. Anträge der Fraktionen und Stellungnahmen der Verwaltung
    3.1.     Beantwortung des Antrages FDP/1379/25 "Wettbewerbe der Landeshauptstadt"
    3.2.     Änderungsantrag zu VWT/1340/25/1: Haushalt 2026: Verantwortungsvoll handeln
                – Saarbrücken ökologisch, sozial und zukunftsfähig gestalten!
    3.3.     Vorlage des Entwurfs des Grundstückskaufvertrags zur Veräußerung der Liegenschaften 
                Nauwieserstraße 14–18
    3.4.     Stand Verkauf Rhenania
    3.5.     Einstellung des Saarspektakels und Integration einzelner Programmbestandteile in das
                Altstadtfest (ersetzt Vorlage SPD/0173/26)

Nichtöffentlicher Teil

  1. Anträge der Fraktionen und Stellungnahmen der Verwaltung
    4.1.     Einstellung des Saarspektakels und Integration einzelner Programmbestandteile in das Altstadtfest
                – Beantwortung des Fraktionsantrags SPD/0173/26
    4.2.     Standardisierung von Anforderungen und Begriffsdefinitionen bei kommunalen  Konzeptvergaben
  2. Liegenschaftswesen
    5.1.     Verkäufe
    5.1.1.     Verkauf eines städtischen Grundstücks
    5.1.2.     Verkauf von Grundstücken
    5.2.     Ankäufe
    5.2.1.     Ankauf von Grundstücken
    5.2.2.     Grundstücksankauf
    5.3.     Baulast
    5.3.1.     Eintragung Baulast & Dienstbarkeit
    5.4.     Verschiedenes - Liegenschaftswesen
  3. Finanzwesen
    6.1.     Forstwirtschaftsplan Stadtwald Saarbrücken, Forstwirtschaftsjahr 2026
    6.2.     Unterzeichnung des Letter of Intent zur Erweiterung des Urwaldes vor den Toren der Stadt
    6.3.     Geschäftsbesorgungsvertrag mit der SWS - Bäder
    6.4.     Festival Perspectives, Kooperationsvertrag und Zuwendung 2026
    6.5.     Quartalsberichte der Eigenbetriebe der Landeshauptstadt Saarbrücken
    6.6.     Ermächtigung zur Kreditaufnahme
    6.7.     Informationen über Zinssatzneuvereinbarungen und Umschuldungen von Krediten sowie die
                Neuaufnahme eines Investitionskredites in 2025
    6.8.     Mittelbereitstellungen
    6.8.1.     Mittelbereitstellung gemäß § 89 KSVG im Haushalt 2026
    6.8.2.     Mittelbereitstellung gemäß § 89 KSVG im Haushalt 2025
    6.8.3.     Mittelbereitstellung gemäß § 89 KSVG im Haushalt 2025
    6.8.4.     Mittelbereitstellung gemäß § 89 KSVG im Haushalt 2026
    6.8.5.     Mittelbereitstellung gemäß § 89 KSVG im Haushalt 2026
    6.9.     Verschiedenes - Finanzwesen

Die Tagesordnung finden Sie auch im Internet auf der Seite https://buergerinfo.saarbruecken.de/infobi.asp in der jeweils tagesaktuellen Fassung.

Saarbrücken, 13. März 2026

Mit freundlichen Grüßen
i.V.

Barbara Meyer
Bürgermeisterin