Mittwoch, 11. März 2026

Sitzung des Ausschusses für das Hauptdezernat, Wirtschaft und Digitalisierung

Am Dienstag, 17.03.2026 findet um 16:00 Uhr im Raum 126, Rathaus St. Johann, 66111 Saarbrücken eine Sitzung des Ausschusses für das Hauptdezernat, Wirtschaft und Digitalisierung statt.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

  1.  Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung    
  2. Niederschrift über die Sitzung Nr. 10 (2024-2029) des Ausschusses für das Hauptdezernat, Wirtschaft und Digitalisierung vom 03.02.2026
  3. Bericht des Bürgeramtes
  4. Entwicklung der touristischen Kennzahlen in der Landeshauptstadt Saarbrücken im Jahr 2025 und im Benchmark
  5. Eröffnung des Scheer City Hub am St. Johanner Markt
  6. Anträge der Fraktionen und Stellungnahmen der Verwaltung
    6.1.     KI-unterstützte Erfassung von Straßenschäden
    6.2.     Beantwortung Antrag CDU/1408/25: Stand Glasfaserausbau in Saarbrücken
    6.3.     Information über die IT-Strategie der LHS
    6.4.     Sachstand zur Einführung einer Verpackungssteuer auf Einwegverpackungen
    6.5.     Umsetzungsstand des Antrags „Bewerbung um das Label Villes et Villages Fleuris“ (GRÜ/0497/25)
    6.6.     Ergänzende Fragen zur Vorlage VWT/0122/26 – Sachstand Umsetzung „Leitlinien zur Bürgerbeteiligung„ SPD/1092/25
  7. Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

  1. Fortschreibung des Masterplans "Gewerbe- und Industrieflächenentwicklung 2030 für die Landeshauptstadt Saarbrücken": Ergebnisdokumentation der Bausteine 1 und 2
  2. eilnahme an der Studie „Vitale Innenstädte 2026": geplante Durchführung und Beauftragung
  3. Einstellung des Saarspektakels und Integration einzelner Programmbestandteile in das Altstadtfest – Beantwortung des Fraktionsantrags SPD/0173/26
  4. Erhaltung der Entscheidungsfähigkeit in außerordentlichen Notlagen nach § 51a KSVG
  5. Anpassung der Nutzungsentgelte der Nutzungs- und Entgeltordnung Festhallen und Bürgerhäuser
  6. Kenntnisnahme von Vergaben
  7. Anträge der Fraktionen und Stellungnahmen der Verwaltung
    14.1.     Transparenzbericht zu Spenden, Sponsoring und Werbekooperationen bei der Landeshauptstadt Saarbrücken und ihren Beteiligungen
  8. Verschiedenes

Die Tagesordnung finden Sie auch im Internet auf der Seite https://buergerinfo.saarbruecken.de/infobi.asp in der jeweils tagesaktuellen Fassung.

Saarbrücken, 11. März 2026

Mit freundlichen Grüßen


Uwe Conradt
Oberbürgermeister