Freitag, 27. Februar 2026

Sitzung des Bezirksrates Mitte

Am Donnerstag, 05.03.2026 findet um 16:30 Uhr im Raum 313, Rathaus St. Johann, 66111 Saarbrücken eine Sitzung des Bezirksrates Mitte statt.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

    Einwohnerfragestunde

  1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung
  2. Genehmigung Niederschriften
    2.1.     Niederschrift der Sitzung des Bezirksrates Mitte vom 22.01.2026 Nr. 17 (2024-2029)
  3. Sachstandsbericht zur Kommunalen Wärmeplanung der Landeshauptstadt Saarbrücken
  4.  Forstwirtschaftsplan Stadtwald Saarbrücken, Forstwirtschaftsjahr 2026
  5. Unterhaltung und Instandsetzung von Straßen, Wegen und Plätzen im Bezirk Mitte
    Teil 1: Abgeschlossene bzw. veranlasste Maßnahmen
  6. Unterhaltung und Instandsetzung von Straßen, Wegen und Plätzen im Bezirk Mitte
    Teil 2: Vorschlagsliste für 2026 und fortfolgende
  7. Unterhaltung und Instandsetzung von Straßen, Wegen und Plätzen im Bezirk Mitte
    Teil 3: Erhaltungsmaßnahmen an Straßen, deren Bedeutung über den Stadtbezirk hinausgeht (Bundes- und Landesstraßen)
  8. Erlass einer Satzung über eine Veränderungssperre gem. § 14 BauGB i.V.m. § 16 Abs. 1 BauGB im Geltungsbereich des im Verfahren befindlichen Bebauungsplanes Nr. 113.02.48 „Zwischen Gärtnerstraße und Keplerstraße“
  9. Weiterentwicklung Almet - im Rahmen der Städtebauförderung
  10.  Kunstrasenplatz Saarlandhalle, Förderung der Sanierung
  11. Maßnahmen im Bezirk 2026: Zirkusprojekt des Fördervereins der Ganztagsgrundschule Saarbrücken-Rastpfuhl e.V. (Restmittelvergabe)
  12. Maßnahmen im Bezirk: Anschaffung von Defibrillatoren (AED) des FC Rastpfuhl e.V. (Restmittelvergabe)
  13. Maßnahmen im Bezirk: Anschaffung von runden Tischen für unterschiedliche Projekte und Veranstaltungen des Vereins ELFE e.V. (Restmittelvergabe)
  14. Maßnahmen im Bezirk: Musikworkshop für Frieden und Demokratie des Kinder- und Jugendinitiative Rodenhof "KIR" e.V. (Restmittelvergabe)
  15. Anträge der Fraktionen und Stellungnahmen der Verwaltung
    15.1.     Antrag der B90/Die Grünen-Bezirksratsfraktion-Mitte: Beleuchtung der Bushaltestellen im
                   nördlichen Meerwiesertalweg
    15.2.     Beantwortung MIT/0035/26 der CDU-Fraktion „Intelligentes Parkleitsystem im Luisenviertel
                   sowie in der Saarbrücker Innenstadt“
    15.3.     Beantwortung MIT/1745/25/1 der B90/Die Grünen Bezirksratsfraktion „Beleuchtung und
                   Aufwertung des Fernbusbahnhofs“
    15.4.     Stellungnahme zum Antrag der SPD-Fraktion MIT/0046/26: 
                   Antrag zur Installation von Müllgefäßen Rheinstraße 122-128, Saarbrücken Malstatt
  16.  Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

  1. Verkauf eines städtischen Grundstücks
  2.  Zustimmung der Gemeinde gemäß § 246e Abs.2 i.V.m. § 36a BauGB für ein Vorhaben im Außenbereich, Theodor-Heuss-Straße 80, St. Arnual,hier: Umnutzung der ehem. Gaststätte "Winterbergalm" zu Wohnen
  3. Verkauf eines Grundstücks mit aufstehendem Gebäude zum Höchstgebot
  4. Anträge der Fraktionen und Stellungnahmen der Verwaltung
  5. Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen

Die Tagesordnung finden Sie auch im Internet auf der Seite https://buergerinfo.saarbruecken.de/infobi.asp in der jeweils tagesaktuellen Fassung.

Saarbrücken, 27. Februar 2026

Mit freundlichen Grüßen

Thomas Emser
Bezirksbürgermeister