Mittwoch, 4. Februar 2026

Sitzung des Stadtrates der Landeshauptstadt Saarbrücken

Am Dienstag, 10.02.2026 findet um 16:00 Uhr im Saarlandhalle Saarbrücken, Saal 7, An der Saarlandhalle 1, 66113 Saarbrücken eine Sitzung des Stadtrates der Landeshauptstadt Saarbrücken statt.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

  1.  Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung
  2. Fragestunde
  3. Benennung der Unterzeichner der Sitzungsniederschriften des Stadtrates für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
  4. Genehmigung von Niederschriften
    1. Genehmigung der Niederschrift der Stadtratssitzung vom 02.12.2025
    2. Genehmigung der Niederschrift der Stadtratssitzung vom 09.12.2025
  5. Besetzung von Ausschüssen
  6. Abberufung und Neuberufung eines Beisitzers im Stadtrechtsausschuss
  7. Besetzung von Aufsichtsräten, Verbandsversammlungen und Verwaltungsräten
    1. Eurodistrict SaarMoselle
      1. ) Benennung der von der Regionalversammlung zu entsendenden Mitglieder der Landeshauptstadt Saarbrücken im EVTZ Eurodistrict SaarMoselle
      2. ) Benennung der von der Regionalversammlung zu entsendenden Mitglieder der Landeshauptstadt Saarbrücken für das Auswahlkomitee des funktionalen SaarMoselle
  8.  Satzungsangelegenheiten
    1.  3. Änderungssatzung zur Fördersatzung der Landeshauptstadt Saarbrücken zur Förderung von Investitionen zur Schaffung zusätzlicher Betreuungsplätze in Kindertageseinrichtungen in Verbindung mit Belegplätzen (Fördersatzung Belegplätze)
  9. Erneuerung der Interessensbekundung zum Einsatz einer von SKEW und GIZ geförderten einheimischen Fachkraft in Kowel
  10. Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan des Zweckverbandes eGo-Saar für das Jahr 2026 ersetzt die VWT/0129/26
  11.  Mittelbereitstellungen
    1. Mittelbereitstellung gemäß § 89 KSVG im Haushalt 2025
    2. Mittelbereitstellung gemäß § 89 KSVG im Haushalt 2025
    3. Mittelbereitstellung gemäß § 89 KSVG im Haushalt 2025
  12. Änderung des Kooperationsvertrages mit dem ZPRS zur Vergabe des Linienbündels A
  13. Bebauungspläne
    1. Veränderungssperre zum Bebauungsplan Nr. 135.11.01 "Brebacher Landstraße und Römerstadt" im Stadtteil St. Johann gem. § 14 BauGB i.V.m. § 16 Abs. 1 BauGB und § 17 Abs. 3 BauGB hier: Satzungsbeschluss
    2. Bebauungsplan Nr.231.12.00 "Grundschule Altenkessel" im Stadtteil Altenkessel- Aufstellungsbeschluss
    3. Bebauungsplan Nr. 232.08.00 "Sporthalle Altenkessel" im Stadtteil Altenkessel - Aufstellungsbeschluss
  14. Sozialer Zusammenhalt Malstatt: Anbindung Wilhelm-Meyer-Brücke an Parallelstraße, Bauprogrammbeschluss
  15. Zustimmung der Gemeinde gemäß §34 i.V.m. § 36 a BauGB hier: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 9 Wohneinheiten
  16. Antwort auf Fraktionsantrag DFR/0634/24/1 (DIE FRAKTION), Grüne Oase Gustav-Regler-Platz und Entscheidung um das weitere Vorgehen
  17. Gesundheitsförderung im Kontext bildungsferner und einkommensschwacher Gruppen anhand eines Ernährungsprojekts mit der Techniker Krankenkasse
  18. Erstellung einer Innenstadtstrategie Saarbrücken - Beteiligung am nächsten Projektaufruf im Rahmen des „Förderprogramm für Kommunen zur Stärkung des saarländischen Einzelhandels in Innenstädten, Stadtteil- und Ortszentren"
  19.  Abschluss des Leistungspartner-Vertrag SaarlandCard
  20. Anträge der Fraktionen und Stellungnahmen der Verwaltung
    1. Sicherstellung der Unterbringung und Versorgung von Fundtieren nach Auslaufen der Vereinbarung mit dem Tierschutzverein Saarbrücken e.V.
    2. Kosten der Fraktionen – Darstellung je Fraktionsmitglied und je Einwohner
    3. Transparente und vollständige Unterrichtung des Stadtrates über die Ergebnisse der Kommunalen Wärmeplanung gemäß Wärmeplanungsgesetz (WPG)
    4. Optimierung der Rahmenbedingungen für die Testphase der „Saarbrücker Nester“
    5. Live-Übertragung Stadtratssitzungen
    6.  Einschränkung der Nutzung öffentlicher Räume durch verfassungsfeindliche Parteien

Nichtöffentlicher Teil

  1. Anträge der Fraktionen und Stellungnahmen der Verwaltung
  2. Grundstücksangelegenheiten
    1. Verkauf von Grundstücken
    2. Verkauf von Grundstücken
    3. Verkauf von Grundstücken
    4. Verkauf einer Grundstücksteilfläche
  3.  Personalangelegenheiten
    1. Beamtenangelegenheiten
  4. Fahrradparkturm Hauptbahnhof: Ausschreibungsparameter
  5.  Landesentwicklungsplan 2030
  6. Sportentwicklungsplan - Kenntnisnahme über die Vergabe des Auftrags
  7.  Sicherung von Wohnraum für Geflüchtete im Rahmen des modularen Mietmodells hier: Verlängerung des Mietvertrages der Gemeinschaftsunterkunft Hochstraße
  8. Information über die Zinsneuvereinbarung und Umschuldung eines Kredites
  9.  Information über Kreditaufnahme zu Lasten des Wirtschaftsjahres 2024
  10.  Sportanlage Kieselhumes SOD, Saarbrücken St. Johann - Auftragserhöhung
  11.  SH Bruchwiese SOD, Saarbrücken St. Johann - Auftragserhöhung
  12.  SH Bruchwiese SOD, Saarbrücken St. Johann - Auftragserhöhung
  13. Grundschule Bübingen/Güdingen, Gebäude Güdingen – Auftragserhöhung

Die Tagesordnung finden Sie auch im Internet auf der Seite https://buergerinfo.saarbruecken.de/infobi.asp in der jeweils tagesaktuellen Fassung.

Saarbrücken, 4. Februar 2026

Mit freundlichen Grüßen

Uwe Conradt
Oberbürgermeister