Sitzung des Bezirksrat Mitte
Am Donnerstag, 22.01.2026 findet um 16:30 Uhr im Raum 313, Rathaus St. Johann, 66111 Saarbrücken eine Sitzung des Bezirksrates Mitte statt.
Öffentlicher Teil
Einwohnerfragestunde
1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung
2. Genehmigung Niederschriften
2.1. Niederschrift der Sitzung des Bezirksrates Mitte vom 04.12.2025 Nr. 16 (2024-2029)
3. Programm für die Instandhaltungsmaßnahmen 2026 des GMS für den Bezirk Mitte
4. Sozialer Zusammenhalt Malstatt: Anbindung Wilhelm-Meyer-Brücke an Parallelstraße, Bauprogrammbeschluss
5. Veränderungssperre zum Bebauungsplan Nr. 135.11.01 "Brebacher Landstraße und Römerstadt" im Stadtteil
St. Johann gem. § 14 BauGB i.V.m. § 16 Abs. 1 BauGB und § 17 Abs. 3 BauGB hier: Satzungsbeschluss
6. Veranstaltungen für Seniorinnen und Senioren im Stadtbezirk Mitte 2026
7. Anträge der Fraktionen und Stellungnahmen der Verwaltung
7.1. Antrag der CDU-Bezirksratsfraktion-Mitte: Intelligentes Parkleitsystem im Luisenviertel sowie in der
Saarbrücker Innenstadt
7.2. Antrag der SPD-Bezirksratsfraktion-Mitte: Antrag zur Installation von Müllgefäßen Rheinstraße 122-128,
Saarbrücken Malstatt
7.3. Beantwortung des SPD-Fraktionsantrags MIT/1746/25 "Bekämpfung invasiver Pflanzarten"
7.4. Beantwortung des Sachantrages der CDU-Fraktion zu zu MIT/1720/25 Beleuchtungssituation für Fußgänger
und Radfahrer an höher frequentierten Orten (MIT/1791/25)
7.5. Antwort auf Fraktionsantrag DFR/0634/24/1 (DIE FRAKTION), Grüne Oase Gustav-Regler-Platz und
Entscheidung um das weitere Vorgehen
8. Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen
Nichtöffentlicher Teil
9. Verkauf von Grundstücken
10. Verkauf einer Grundstücksteilfläche
11. Anträge der Fraktionen und Stellungnahmen der Verwaltung
12. Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen
Die Tagesordnung finden Sie auch im Internet auf der Seite https://buergerinfo.saarbruecken.de/infobi.asp in der jeweils tagesaktuellen Fassung.
Saarbrücken, 15. Januar 2026
Mit freundlichen Grüßen
Thomas Emser
Bezirksbürgermeister