Sitzung des Finanz - und Liegenschaftsausschusses
Am Donnerstag, 04.12.2025 findet um 16:00 Uhr im Raum 126, Rathaus St. Johann, 66111 Saarbrücken eine Sitzung des Finanz - und Liegenschaftsausschusses statt.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung
2. Genehmigung von Niederschriften
2.1. Genehmigung der Niederschrift Nr. 09 (2024-2029) vom 11.09.2025
Nichtöffentlicher Teil
3. Liegenschaftswesen
3.1. gesetzl. Vorkaufsrecht "Irscher Weg"
3.1.1. Abschluss einer Einigungsvereinbarung im Rahmen des gesetzlichen Vorkaufsrechts (inkl. Erteilung eines
Vorkaufsrechts und zukünftigen Verkauf)
3.1.2. Abschluss einer Einigungsvereinbarung im Rahmen des gesetzlichen Vorkaufsrechts (inkl. Erteilung eines Vorkaufsrechts und zukünftigen Verkauf)
3.1.3. Ermächtigung zum Verkauf von Grundstücken bei Aufgabe der Ziele des Bebauungsplans
3.2. Vorkaufsrechte
3.2.1. Ausübung eines Vorkaufsrechts
3.3. Ankäufe
3.3.1. Ankauf öffentlicher Verkehrsflächen
3.4. Pacht
3.4.1. Verlängerung eines bestehenden Pachtvertrags
3.5. Temporäre Übertragung einer Grundstücksteilfläche (inkl. Gebäude) aus dem Vermögen der LHS ins
Sondervermögen GMS
3.6. Übertragung von sechs Wohngebäuden aus dem Sondervermögen GMS in das Vermögen der LHS
mit anschließender Übertragung der Liegenschaften in das Vermögen der Saarbrücker gemeinnützige
Siedlungsgesellschaft mbH (SGS)
3.7. Umsetzung der Vergabeempfehlung der Konzeptvergabe zur Vermarktung der Liegenschaften
Nauwieserstraße 14-18 durch Verkauf von Teilflächen mit aufstehenden Gebäuden und einer Freifläche
3.8. Verschiedenes - Liegenschaftswesen
4. Finanzwesen
4.1. Ausgleichsleistungen an Klinikum Saarbrücken gGmbH
4.2. Verlängerung Geschäftsbesorgungsvertrag Cima
4.3. Quartalsberichte der Eigenbetriebe der Landeshauptstadt Saarbrücken
4.4. Mittelbereitstellungen
4.4.1. Mittelbereitstellung gemäß § 89 KSVG im Haushalt 2025
4.4.2. Mittelbereitstellung gemäß § 89 KSVG im Haushalt 2025
4.4.3. Mittelbereitstellung gemäß § 89 KSVG im Haushalt 2025
4.5. Verschiedenes - Finanzwesen
Die Tagesordnung finden Sie auch im Internet auf der Seite https://buergerinfo.saarbruecken.de/infobi.asp in der jeweils tagesaktuellen Fassung.
Saarbrücken, 27. November 2025
Mit freundlichen Grüßen
i.V.
Barbara Meyer
Bürgermeisterin