Sitzung des Bezirksrates West
Am Donnerstag, 04.12.2025 findet um 17:30 Uhr im Bürgerhaus Burbach, Burbacher Markt 20, 66115 Saarbrücken eine Sitzung des Bezirksrates West statt.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
Verpflichtung eines neuen Bezirksratsmitglieds
Einwohnerfragestunde
1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung
2. Genehmigung von Niederschriften
2.1. Genehmigung der Niederschrift der Bezirksratssitzung Nr. 11 (2024-2029) vom 06.11.2025
3. Kenntnisnahme der Änderung der Niederschrift Nr. 10 (2024-2029) vom 09.10.2025
4. Die räumliche Erweiterung der Freiwilligen Ganztagsgrundschule (FGTS) Klarenthal durch einen Anbau
nach erfolgtem Stadtratsbeschluss vom 06.12.2022
5. Zuwendungen aus dem Nachhaltigkeitsbudget 2025 des Bezirksrates West
6. Kofinanzierung Weihnachtsbeleuchtung im Bezirk West
7. Gebührenzuschüsse an Vereine für das Jahr 2025
8. Umwidmung nicht verausgabter Mittel aus dem Bereich "Patenschaften" zugunsten "Zuschüsse
andere Bereiche"
9. Umwidmung nicht verausgabter Mittel aus dem Bereich "Maßnahmen im Bezirk" zugunsten
"Zuschüsse andere Bereiche"
10. Zuschüsse an förderungswürdige Vereine und Verbände in 2025
11. Anträge der Fraktionen und Stellungnahmen der Verwaltung
11.1. Beantwortung des CDU-Antrags WES/1300/25 „Bodenschwellen am Zebrastreifen Friedhof Altenkessel“
11.2. Beantwortung des CDU-Antrags WES/1305/25 „Versetzung der Geschwindigkeitsanzeige am Ortseingang
Altenkessel an den Ortseingang Altenkessel"
11.3. Beantwortung des Antrages der SPD-Fraktion: Gegen Vermüllung des Burbacher Marktes und der
Hochstraße, WES/1281/25
11.4. Beantwortung des Antrags der SPD-Fraktion WES/1331/24/1: Wiederaufstellung des öffentlichen
Abfallbehälters ''''Am Zimmerplatz''''
11.5. Beantwortung des Antrages der CDU- Fraktion: Verstärkung von Ordnungsamt und Müllpolizei in Burbach,
WES/1313/25
11.6. SPD-Antrag weiterer Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung der Großwaldstraße in Altenkessel
11.7. SPD-Antrag: Kameras an den Müllcontainern in Altenkessel aufstellen
11.8. SPD-Antrag: Burbacher Bahnhof darf keine Toilette bleiben
11.9. SPD-Antrag: Bürgerhaus Burbach muss barrierefrei erreichbar sein
11.10. SPD-Antrag: Fahnenmasten in Klarenthal am Ehrendenkmal neben der Schule von Aufklebern befreien
und wieder gangbar zu machen
11.11. SPD-Antrag: Der Westen soll sauberer werden – Containerplätze mit Videokameras überwachen
11.12. SPD-Antrag: Zebrastreifen Kreuzung Aschbacherhofstraße zur Kreisstraße überprüfen
11.13. AfD-Antrag: Schulwegsicherheit im Bereich der St.-Barbara-Schule
12. Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen
Nichtöffentlicher Teil
13. Anträge der Fraktionen und Stellungnahmen der Verwaltung
14. Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen
Die Tagesordnung finden Sie auch im Internet auf der Seite https://buergerinfo.saarbruecken.de/infobi.asp in der jeweils tagesaktuellen Fassung.
Saarbrücken, 27. November 2025
Mit freundlichen Grüßen
Hans-Jürgen Altes