Sitzung des Bezirksrates Mitte
Am Donnerstag, 04.12.2025 findet um 16:30 Uhr im Raum 313, Rathaus St. Johann, 66111 Saarbrücken eine Sitzung des Bezirksrates Mitte statt.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
Einwohnerfragestunde
1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung
2. Genehmigung Niederschriften
2.1. Niederschrift der Sitzung des Bezirksrates Mitte vom 13.11.2025 Nr. 15 (2024-2029)
3. Vergabe von Zuschüssen an Vereine und Verbände im Stadtbezirk Mitte (Restmittelvergabe)
4. Anträge der Fraktionen und Stellungnahmen der Verwaltung
4.1. Antrag der SPD-Bezirksratsfraktion-Mitte: Antrag zur Installation eines Verkehrsspiegels im Sittersweg
gegenüber der Ausfahrt Hagenbeckstraße,Saarbrücken Rodenhof
4.2. Antrag der SPD-Bezirksratsfraktion-Mitte: Antrag zur Installation eines Parkverbotsschildes (Zeichen 286)
4.3. Antrag der AfD-Bezirksratsfraktion-Mitte: Beleuchtung Unterführung Odakerstraße
4.4. Antrag der B90/Die Grünen-Bezirksratsfraktion-Mitte: Beleuchtung am Fernbusbahnhof
4.5. Antrag der SPD-Bezirksratsfraktion-Mitte: Bekämpfung invasiver Pflanzenarten
4.6. Beantwortung der Anfrage von Herrn Feneis (FDP) bzgl. Dauerbaustelle im Meerwiesertalweg in 66123 Saarbrücken aus der Bezirksratssitzung vom 13.11.2025
5. Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen
Nichtöffentlicher Teil
6. Verlängerung eines bestehenden Pachtvertrags
7. Temporäre Übertragung einer Grundstücksteilfläche (inkl. Gebäude) aus dem Vermögen der LHS
ins Sondervermögen GMS
8. Umsetzung der Vergabeempfehlung der Konzeptvergabe zur Vermarktung der Liegenschaften
Nauwieserstraße 14-18 durch Verkauf von Teilflächen mit aufstehenden Gebäuden und einer Freifläche
9. Übertragung von sechs Wohngebäuden aus dem Sondervermögen GMS in das Vermögen der LHS
mit anschließender Übertragung der Liegenschaften in das Vermögen der Saarbrücker gemeinnützige
Siedlungsgesellschaft mbH (SGS)
10. Anträge der Fraktionen und Stellungnahmen der Verwaltung
11. Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen
Die Tagesordnung finden Sie auch im Internet auf der Seite https://buergerinfo.saarbruecken.de/infobi.asp in der jeweils tagesaktuellen Fassung.
Saarbrücken, 27. November 2025
Mit freundlichen Grüßen
Thomas Emser
Bezirksbürgermeister