Sitzung des Finanz - und Liegenschaftsausschusses
Am Donnerstag, 27.11.2025 findet um 16:00 Uhr im Raum 126, Rathaus St. Johann, 66111 Saarbrücken eine Sitzung des Finanz - und Liegenschaftsausschusses statt.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung
2. Anträge der Fraktionen und Stellungnahmen der Verwaltung
2.1. Einführung verbindlicher produktorientierter Ziele, Kennzahlen und sozial-ökologischer Kriterien im
städtischen Haushaltswesen
Nichtöffentlicher Teil
3. Anträge der Fraktionen und Stellungnahmen der Verwaltung
3.1. Bereitstellung von Haushaltsmitteln für den Bau eines öffentlichen Trinkwasserbrunnens in der
Stengelanlage, Alt-Saarbrücken
3.2. Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die gezielte Pflanzung von 42 neuen Stadtbäumen in den
Hitze-Hotspots gemäß Klimaanpassungskonzept der Landeshauptstadt Saarbrücken
3.3. Bereitstellung von Haushaltsmitteln für den schrittweisen Aufbau eines Brumisateur-Systems
(städtische Nebelkühlanlagen) an innerstädtischen Hitze-Hotspots
3.4. Berichtsantrag: Darstellung der Gebührenunterdeckungen aufgrund landes- und bundesrechtlich
festgelegter Gebührensätze
3.5. Einführung von Unterstützungsleistungen („Benefits“) für die Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr
Saarbrücken
3.6. Bereitstellung von Haushaltsmitteln für eine zentrale Laser-Lichtshow zum Jahreswechsel
4. Anpassung der Eintrittspreise für das Filmhaus Saarbrücken
5. Verlängerung Kassenkredit der Landeshauptstadt Saarbrücken an die City-Marketing Saarbrücken GmbH
6. Satzung über die Festsetzung der Hebesätze der Gewerbesteuer und der Grundsteuer A und B sowie
der Fälligkeit der Grundsteuerkleinbeträge in der Landeshauptstadt Saarbrücken, gültig ab 01.01.2026
7. Haushalt
7.1. Haushaltssatzung 2026; hier: Anhörung der Bezirksräte nach § 73 KSVG
7.2. Beratungen und Beschlussfassung der Haushaltssatzung 2026
7.3. Beratungen und Beschlussfassung der Haushaltssatzung 2026
7.4. Stellenplan 2026
7.5. Stellenplan 2026 - Höhergruppierungen -
7.6. Verschiedenes - Finanzwesen
Die Tagesordnung finden Sie auch im Internet auf der Seite https://buergerinfo.saarbruecken.de/infobi.asp in der jeweils tagesaktuellen Fassung.
Saarbrücken, 20. November 2025
Mit freundlichen Grüßen
i.V.
Barbara Meyer
Bürgermeisterin