Sitzung des Werksausschusses ZKE
Am Donnerstag, 27.11.2025 findet um 16:00 Uhr im Gaschhübel 1, 66113 Saarbrücken; 3. OG Raum 3.41 eine Sitzung des Werksausschusses ZKE statt.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung
2. Bekanntgabe der Termine für die Werksausschusssitzungen ZKE 2026
3. Inanspruchnahme von Förderprogrammen des Landes und Bundes im Jahr 2025 und Ausblick -
Gesamtsicht aktueller Förderprojekte
4. Anträge der Fraktionen und Stellungnahmen der Verwaltung
4.1. Sauberkeit und Müllentsorgung am Eschberg
4.2. Reinigungsintervalle am Brandenburger Platz
5. Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil
6. Niederschrift der Werksausschusssitzung des ZKE vom 25.09.2025
7. Wirtschaftsplan 2026 des EVS – Ermächtigung des Oberbürgermeisters
8. Wirtschaftsplan 2026 des Zentralen Kommunalen Entsorgungsbetriebes der Landeshauptstadt Saarbrücken
9. 12. Änderungssatzung zur Abfallgebührensatzung der Landeshauptstadt Saarbrücken vom 07.12.2010 in
der Fassung der 11. Änderungssatzung vom 10.12.2024
10. 9. Änderungssatzung zur Abfallwirtschaftssatzung der Landeshauptstadt Saarbrücken vom 29.06.2010 in
der Fassung der 8. Änderungssatzung vom 10.12.2024 (in Kraft seit 01.01.2025)
11. 14. Änderung der Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen und die Erhebung von
Straßenreinigungsgebühren in der Landeshauptstadt Saarbrücken vom 07.12.2004 (in Kraft seit 01.01.2005)
12. 14. Änderungssatzung zur Satzung der Landeshauptstadt Saarbrücken über die Erhebung von
Schmutzwasser-, Niederschlagswasser-, Entsorgungs- sowie Kleineinleitergebühren vom 07.12.2004 in
der Fassung der 13. Änderungssatzung vom 10.12.2024
13. Quartalsbericht des ZKE III. Quartal 2025
14. Kenntnisnahmen und Vergaben
14.1. Kenntnisnahme zu Vergaben an Architekten und Ingenieure Projektbezeichnung: Entwässerung
„Alte Fähre / Saargemünder Straße“ Saarbrücken - Brebach; hier: Auftrag Begleitung der Baumaßnahme
durch Sachverständigen für Altlasten nach § 18 BBodSchG
14.2. Kenntnisnahme zu Vergaben an Architekten und Ingenieure, Projektbezeichnung: Kanalerneuerung
„Bühler Straße“ Saarbrücken – Güdingen; hier: Auftrag Fachplanung Kampfmittelräumung
14.3. Entscheidung von Vergaben an Architekten und Ingenieure, Projektbezeichnung:
Frommersbachsammler Altenkessel; hier: Neuplanung des Drosselkanals auf RAG-Gelände
14.4. Auftragserhöhung – Bauaufträge; Projektbezeichnung: (594) Kanalerneuerung Richardstraße in Dudweiler
15. Information über die Aufnahme eines Ratendarlehens in Höhe von 4.900.000,00 Euro
16. Information über die Aufnahme eines Ratendarlehens in Höhe von 1.960.000,00 Euro im Rahmen
einer Umschuldung
17. Abschluss einer Zusatzvereinbarung zum Öffentlich-rechtlichen Leistungsvertrag zwischen dem ZKE und
dem Lebacher Abfallzweckverband (LAZ) zur Anpassung der Preisrevisionsformel.
18. Berichterstattung über die statistische Erhebung zum 30.06.2025 gem. § 6 i. V. m.
§ 9 Landesgleichstellungsgesetz (LGG)
19. Verschiedenes
Die Tagesordnung finden Sie auch im Internet auf der Seite https://buergerinfo.saarbruecken.de/infobi.asp in der jeweils tagesaktuellen Fassung.
Saarbrücken, 20. November 2025
Mit freundlichen Grüßen
i.V.
Patrick Berberich
Beigeordneter