Sitzung des Bezirksrates Mitte
Am Donnerstag, 13.11.2025 findet um 16:30 Uhr im Raum 313, Rathaus St. Johann, 66111 Saarbrücken eine Sitzung des Bezirksrates Mitte statt.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
Verpflichtung eines neuen Bezirksratsmitglieds
Einwohnerfragestunde
1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung
2. Genehmigung Niederschriften
2.1. Niederschrift der Sitzung des Bezirksrates Mitte vom 25.09.2025 Nr. 13 (2024-2029)
2.2. Niederschrift der Sondersitzung des Bezirksrates Mitte vom 29.10.2025 Nr. 14 (2024-2029)
3. Haushaltssatzung 2026; hier: Anhörung der Bezirksräte nach § 73 KSVG
4. Änderungen im Straßenverzeichnis der 14.Änderungsatzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen und die Erhebung der Straßenreinigungsgebühren in der Landeshauptstadt Saarbrücken vom 07.12.2004 in der Fassung der13.Änderungssatzung vom 10.12.2024
5. Gewährung von Zuschüssen an Sportvereine zur Förderung der Jugendarbeit für das Jahr 2025 - Stadtbezirk Mitte
6. Gewährung von Zuschüssen an Sportvereine mit eigenen Anlagen für das Jahr 2025-Kostenstelle 73110, Sachkonto 5318009 (Bezirksratsbudget)
7. Gewährung von Zuschüssen für getätigte Investitionen und/oder Instandhaltungs-/Instandsetzungs-/Modernisierungsarbeiten bzw. für die Anschaffung von Sport- und Turngeräten von Sportvereinen für das Jahr 2025
8. Zuwendung aus dem Nachhaltigkeitsbudget des Bezirksrates Mitte
9. Vergabe von Zuschüssen an Vereine und Verbände im Stadtbezirk Mitte (2. Halbjahr)
10. Kleinteilige Investitionsmaßnahmen im Stadtbezirk Mitte (= Maßnahmen im Bezirk)
11. Kleinteilige Investitionsmaßnahmen im Stadtbezirk Mitte (=Maßnahmen im Bezirk)
12. Kleinteilige Investitionsmaßnahmen im Stadtbezirk Mitte (= Maßnahmen im Bezirk)
13. Weihnachtsbeleuchtung im Stadtbezirk Mitte: „Aufwendungen für Dienstleistungen"/ „Maßnahmen im Bezirk"
14. Sitzungstermine 2026 des Bezirksrates Mitte
15. Anträge der Fraktionen und Stellungnahmen der Verwaltung
15.1. Antrag der CDU-Bezirksratsfraktion-MItte: Entfernung von Aufklebern in der Innenstadt sowie im gesamten Bezirk
15.2. Beantwortung des Fraktionsantrags B90/Grüne aus MIT/0224/24 - Sachstand Parkplatz Wildpark
15.3. Beantwortung des Antrags MIT/1653/23 Nette Ecke Moltkestraße
16. Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen
Nichtöffentlicher Teil
17. Abschluss einer Einigungsvereinbarung im Rahmen des gesetzlichen Vorkaufsrechts (inkl. Erteilung eines Vorkaufsrechts und zukünftigen Verkauf)
18. Abschluss einer Einigungsvereinbarung im Rahmen des gesetzlichen Vorkaufsrechts (inkl. Erteilung eines Vorkaufsrechts und zukünftigen Verkauf)
19. Ermächtigung zum Verkauf von Grundstücken bei Aufgabe der Ziele des Bebauungsplans
20. Anträge der Fraktionen und Stellungnahmen der Verwaltung
21. Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen
Die Tagesordnung finden Sie auch im Internet auf der Seite https://buergerinfo.saarbruecken.de/infobi.asp in der jeweils tagesaktuellen Fassung.
Saarbrücken, 6. November 2025
Mit freundlichen Grüßen
Thomas Emser
Bezirksbürgermeister