Sitzung des Bezirksrates West
Am Donnerstag, 06.11.2025 findet um 17:30 Uhr im Bürgerhaus Burbach, Burbacher Markt 20, 66115 Saarbrücken eine Sitzung des Bezirksrates West statt.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
Einwohnerfragestunde
1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung
2. Genehmigung von Niederschriften
2.1. Genehmigung der Niederschrift der Bezirksratssitzung Nr. 10 (2024-2029) vom 09.10.2025
3. Kenntnisnahme der Änderung der Niederschrift Nr. 09 (2024-2029) vom 28.08.2025
4. Änderungen im Straßenverzeichnis der 14.Änderungsatzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen
und die Erhebung der Straßenreinigungsgebühren in der Landeshauptstadt Saarbrücken vom 07.12.2004
in der Fassung der13.Änderungssatzung vom 10.12.2024
5. Bauprogrammbeschluss für temporäre Verkehrsberuhigungsmaßnahmen Am Aschbacher Hof Klarenthal
6. Programm für die Investitionsmaßnahmen 2026 des Gebäudemanagementbetriebes der Landeshauptstadt
Saarbrücken (GMS) – Bezirk West
7. Gewährung von Zuschüssen an Sportvereine zur Förderung der Jugendarbeit für das Jahr 2025 -
Stadtbezirk West.
8. Gewährung von Zuschüssen an Sportvereine mit eigenen Anlagen für das Jahr 2025-Kostenstelle 73110,
Sachkonto 5318009 (Bezirksratsbudget)
9. Gewährung von Zuschüssen für getätigte Investitionen und/oder Instandhaltungs-/Instandsetzungs-/
Modernisierungsarbeiten bzw. für die Anschaffung von Sport- und Turngeräten von Sportvereinen für das
Jahr 2025
10. Zuwendungen aus dem Nachhaltigkeitsbudget 2025 des Bezirksrates West
11. Zuschüsse an Vereine und Verbände, die im Entscheidungsrecht des Bezirksrates West stehen.
12. Zuschuss zum Karnevalsumzug 2026 in Burbach
13. Anträge der Fraktionen und Stellungnahmen der Verwaltung
13.1. Beantwortung WES/0535/25 des SPD Antrags „Verbesserung der Busanbindung zum Luisenthaler
Bahnhof"
13.2. Beantwortung des Antrages der SPD-Fraktion: WES/1535/24 – Instandsetzung des Rundwegs am
Burbacher Weiher
13.3. Beantwortung WES/0654/25 SPD-Antrag „Notwendige Verkehrsberuhigung Am Aschbacher Hof" und
WES/0660/25 CDU-Antrag „Installation mobiler Verkehrsberuhigungssegmente Am Aschbacher Hof“
13.4. Beantwortung des Antrags WES/0536/25 der SPD-Fraktion zur "Markierung der Parkstreifen in der
Hauptstraße in Klarenthal"
13.5. Beantwortung des CDU-Fraktionsantrages unter WES/1316/25 - Mülleimer mit integriertem
Aschenbecher am Seiteneingang der Jahnturnhalle Altenkesse
13.6. Stellungnahme zum Antrag der SPD-Bezirksratsfraktion WES/0890/24 betreffend die Vorsorge der
Stadt gegen Starkregen und Hochwasser zur Kenntnis
13.7. Beantwortung CDU-Antrag aus WES/1306/25: Wetterschutzhütte am Friedhof Altenkessel und
Lumpenberg Altenkessel
13.8. SPD-Antrag: Sichere Heimfahrt – Nachtbusse für Saarbrücken-West
13.9. SPD-Antrag: E-Bike Ladestation am Burbacher Markt
13.10. SPD-Antrag: Notwendige Reparaturen im Schwimmbad Altenkessel vornehmen
13.11. SPD-Antrag: Spielplatz in der Straße „Marktsteig"
13.12. SPD-Antrag: Stand der Planungen für den Umbau des Burbacher Marktes zur „Oase Burbach"
13.13. SPD-Antrag: Auskunft Besitzverhältnis Bunker Burbacher Markt
13.14. SPD-/CDU-Antrag:Erneuerung der Asphaltfläche auf dem Coucy Platz Altenkessel
14. Haushaltssatzung 2026; hier: Anhörung der Bezirksräte nach § 73 KSVG
15. Bekanntgabe der Sitzungstermine des Bezirksrates West für das Jahr 2026
16. Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen
Nichtöffentlicher Teil
17. Anträge der Fraktionen und Stellungnahmen der Verwaltung
18. Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen
Die Tagesordnung finden Sie auch im Internet auf der Seite https://buergerinfo.saarbruecken.de/infobi.asp in der jeweils tagesaktuellen Fassung.
Saarbrücken, 31. Oktober 2025
Mit freundlichen Grüßen
Hans-Jürgen Altes