Dienstag, 7. Oktober 2025

Sitzung des Bezirksrates Halberg

Am Mittwoch, 8. 10.2025 findet um 18:00 Uhr im Rathaus Brebach, 3. Etage, Raum 304, Kurt-Schumacher-Straße 19, 66130 Saarbrücken eine Sitzung des Bezirksrates Halberg statt.

Öffentliche Bekanntmachung

Am Mittwoch, 08.10.2025 findet um 18:00 Uhr im Rathaus Brebach, 3. Etage, Raum 304, Kurt-Schumacher-Straße 19, 66130 Saarbrücken eine Sitzung des Bezirksrates Halberg statt.

Tagesordnung: 

Öffentlicher Teil 

 1.     Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung
    
 2.     Genehmigung der Niederschrift Nr. 09 (2024-2029) über die Sitzung des Bezirksrates Halberg vom 27.08.2025
    
 3.     Programm für die Investitionsmaßnahmen 2026 des Gebäudemanagementbetriebes der Landeshauptstadt Saarbrücken (GMS) – Bezirk Halberg
    
 4.     „Der Saarbrücker Weg“ – Die Umsetzung des Rechtsanspruchs auf einen Ganztagsschulplatz
    
 5.     Investitionsprogramm zum Wirtschaftsplan 2026 des ZKE für den Stadtbezirk Halberg
    
 6.     Bebauungsplan Nr. 452.09.00 "Gelände der ehemaligen SHG-Klinik"
hier: erneuter Satzungbeschluss gem. § 214 Abs. 4 BauGB i.V.m. § 10 BauGB
    
 7.     Zuwendungen 2025 aus dem Nachhaltigkeitsbudget des Bezirksrates Halberg
    
 8.     Allgemeine Zuschüsse an Vereine und Verbände im Stadtbezirk
    
 8.1.     Allgemeine Zuschüsse an Vereine und Verbände im Stadtbezirk Halberg 2025; Stadtteil Schafbrücke
    
 8.2.     Allgemeine Zuschüsse an Vereine und Verbände im Stadtbezirk Halberg 2025; Stadtteil Ensheim
    
 8.3.     Allgemeine Zuschüsse an Vereine und Verbände im Stadtbezirk Halberg 2025; Stadtteil Brebach-Fechingen
    
 8.4.     Allgemeine Zuschüsse an Vereine und Verbände im Stadtbezirk Halberg 2025; Stadtteil Eschringen
    
 8.5.     Allgemeine Zuschüsse an Vereine und Verbände im Stadtbezirk Halberg 2025; Stadtteil Güdingen
    
 8.6.     Allgemeine Zuschüsse an Vereine und Verbände im Stadtbezirk Halberg 2025; Stadtteil Bübingen
    
 8.7.     Allgemeine Zuschüsse an Vereine und Verbände im Stadtbezirk Halberg 2025; Stadtteil Bischmisheim
    
 9.     Verschiebung der Kostenposition "Aufwendungen für Dienstleistungen"
    
 10.     Bekanntgabe der Sitzungstermine des Bezirksrates Halberg für das Jahr 2026
    
 11.     Anträge der Fraktionen und Stellungnahmen der Verwaltung
    
 12.     Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen 

Nichtöffentlicher Teil  

 13.     Verkauf eines Grundstücks
    
 14.     Anträge der Fraktionen und Stellungnahmen der Verwaltung
    
 15.     Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen
    

Die Tagesordnung finden Sie auch im Internet auf der Seite https://buergerinfo.saarbruecken.de/infobi.asp in der jeweils tagesaktuellen Fassung.


Saarbrücken, 8. Oktober 2025

Mit freundlichen Grüßen


Daniel Bollig
Bezirksbürgermeister