Donnerstag, 18. September 2025

Sitzung des Bezirksrates Mitte

Am Donnerstag, 25.09.2025 findet um 16:30 Uhr im Raum 313, Rathaus St. Johann, 66111 Saarbrücken eine Sitzung des Bezirksrates Mitte statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

    Einwohnerfragestunde
    
 1.     Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung    
 2.     Genehmigung Niederschriften
    2.1.     Niederschrift der Sitzung des Bezirksrates Mitte vom 28.08.2025 Nr. 11 (2024-2029)
    2.2.     Niederschrift der Sondersitzung des Bezirksrates Mitte vom 10.09.2025 Nr. 12 (2024-2029)
 3.     Investitionsprogramm zum Wirtschaftsplan 2026 des ZKE für den Stadtbezirk Mitte
 4.     Ort der Erinnerung an die Opfer der Verfolgung queeren Lebens, Beschlussfassung zur Realisierung
         des Entwurfs "Saarbrückens Goldener Kitt" und zur Auftragsvergabe an die Künstlerin Julia Treichel
5.     Mahnmal Nachhall, Kenntnisnahme der Übereinkunft "Hüten&Erinnern: Wir werfen ein Auge drauf"
6.     Bebauungsplan Nr. 113.02.50 „Zwischen Gärtnerstraße, Sauerwiesweg und Deutschherrnstraße" im
        Stadtteil Alt-Saarbrücken - hier: Satzungsbeschluss
 7.     Modellvorhaben zur Weiterentwicklung der Städtebauförderung/CongressCultureCity CCC 2.0:         
         Bauprogrammbeschluss
         Teilprojekt 10: Umgestaltung Faktoreistraße
         Teilprojekt 11: Umgestaltung Kohlwaagstraße
         Teilprojekt 12: Umgestaltung Hafenstraße 2
 8.     Benennung der Mitglieder zur Unterzeichnung der Sitzungsniederschriften - hier: Benennung eines
         Mitgliedes der B90/Die Grünen-Bezirksratsfraktion-Mitte
 9.     Anträge der Fraktionen und Stellungnahmen der Verwaltung
    9.1.     Antrag der SPD-Bezirksratsfraktion-Mitte: Prüfungsantrag zur Anbringung der Beschilderung
               „Anlieger frei“ am Beginn der Kantstraße
    9.2.     Antrag der SPD-Bezirksratsfraktion-Mitte: Prüfungsantrag zur Bepollerung des eines Gehwegabschnittes
               in der Dudweilerstraße
    9.3.     Beantwortung des Antrages der SPD-Bezirksratsfraktion-Mitte (MIT/1000/24): Antrag zur Installation
               einer Parkbank auf dem Rastpfuhl
    9.4.     Beantwortung des Antrages der CDU-Bezirksfraktion-Mitte: MIT/1350/23 – Einrichten einer
               Beleuchtungsmöglichkeit an den Tischtennisplatten unterhalb der "Daarler Brücke"
10.     Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen
    
Nichtöffentlicher Teil

 11.     Anträge der Fraktionen und Stellungnahmen der Verwaltung
 12.     Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen
    

Die Tagesordnung finden Sie auch im Internet auf der Seite https://buergerinfo.saarbruecken.de/infobi.asp in der jeweils tagesaktuellen Fassung.

Saarbrücken, 18. September 2025

Mit freundlichen Grüßen
i.V.


Stefan Brand
Bezirksbeigeordneter