Sitzung des Stadtrates der Landeshauptstadt Saarbrücken
Am Mittwoch, 17.09.2025 findet um 16:00 Uhr im Großer Saal, Bürgerhaus Dudweiler, Am Markt 115, 66125 Saarbrücken eine Sitzung des Stadtrates der Landeshauptstadt Saarbrücken statt.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung
2. Fragestunde
2.1 Deutsch-Französischer Garten - Verschmutzungen
2.2 Deutsch-Französischer Garten - Hochbeete
2.3 Deutsch-Französischer Garten - Modernisierungsmaßnahmen
3. Ergebnisse der Ferienausschusssitzung vom 31.07.2025
4. Benennung der zur Unterzeichnung der Niederschriften des Ferienausschusses beauftragten Mitglieder
5. Genehmigung von Niederschriften
5.1. Genehmigung der Niederschrift der Stadtratssitzung vom 27.05.2025
5.2. Genehmigung der Niederschrift der Stadtratssitzung vom 01.07.2025
6. Änderung der Sitzverteilung und Besetzung des Integrationsbeirates
7. Besetzung von Ausschüssen
8. Besetzung von Aufsichtsräten, Verbandsversammlungen und Verwaltungsräten
8.1. Besetzung von Aufsichtsräten, Verbandsversammlungen und Verwaltungsräten - einfache Mehrheit
ohne Abberufung-neue Beschlussfassung
9. Satzungsangelegenheiten
9.1. 4. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Verwaltungsgebühren in der
Landeshauptstadt Saarbrücken (Verwaltungsgebührensatzung) vom 26.06.2007
10. Partnerschaft mit der ukrainischen Stadt Kowel – Hilfslieferung Beschaffungspaket der GIZ
11. Mittelbereitstellungen
11.1. Mittelbereitstellung gemäß § 89 KSVG im Haushalt 2025
11.2. Mittelbereitstellung gemäß § 89 KSVG im Haushalt 2025
11.3. Mittelbereitstellung gemäß § 89 KSVG im Haushalt 2025
11.4. Mittelbereitstellung gemäß § 89 KSVG im Haushalt 2025
11.5. Mittelbereitstellung gemäß § 89 KSVG im Haushalt 2025
12. Bebauungspläne
12.1. Bebauungsplan Nr. 321.07.00 "Mozartschule" im Stadtteil Jägersfreude,
hier: Satzungsbeschluss
13. Aufhebung der Satzung über eine Veränderungssperre im Geltungsbereich des im Verfahren befindlichen
Bebauungsplanes Nr. 116.03.01 "Ecke Gersweilerstraße, Moltkestraße, 1. Änderung" gem. §§ 14 Abs. 1,
16 Abs. 1 i.V.m. § 17 Abs.4 BauGB
14. Modellvorhaben zur Weiterentwicklung der Städtebauförderung/CongressCultureCity CCC 2.0:
Bauprogrammbeschluss
Teilprojekt 02: Aufwertung Luisenbrücke
Teilprojekt 14: Umgestaltung und Aufwertung Viktoriastraße
15. Aufhebung der Anordnung eines gesetzlichen Umlegungsverfahrens für den 1. Bauabschnitt
des Neubaugebietes "Westlich Metzer Straße / südlich Folsterhöhe"
16. Entwidmung des Friedhofs Malstatt am Jenneweg und die Umgestaltung in eine öffentliche Parkanlage
17. Soziale Teilhabe stärken: Unterstützung der Gemeinwesenprojekte im Bereich Seniorenarbeit
18. ESF Plus-Bundesprogramm BIWAQ – Antrag auf Verlängerung der Förderlaufzeit für das Projekt
Malstatt AGil
19. ESF Plus-Bundesprogramm EhAP Plus – Antrag zur Verlängerung der Förderlaufzeit für das Projekt EULE
20. GS Saarbrücken Bübingen/Güdingen (Dep. Güdingen) - Veränderung im Vermögensplan - Generalsanierung
21. Betrauung Zentrum für Bildung und Beruf Saar gGmbH in Burbach mit dem Betrieb der Breite 63
22. Beteiligungsbericht der Landeshauptstadt Saarbrücken mit den Jahresabschlüssen 2023
23. Anträge der Fraktionen und Stellungnahmen der Verwaltung
23.1. Sitzungen ohne Einladung aller grundsätzlich teilnahmeberechtigten Fraktionen
23.2. Neuausrichtung der Fahrgastunterstände im Stadtgebiet
Nichtöffentlicher Teil
24. Anträge der Fraktionen und Stellungnahmen der Verwaltung
25. Grundstücksangelegenheiten
25.1. Ablösung eines Erbbaurechts
25.2. Verkauf einer Grundstücksteilfläche
25.3. Verkauf eines Grundstücks
25.4. Tausch von Grundstücksflächen
26. Personalangelegenheiten
26.1. Beschäftigtenangelegenheiten
26.2. Beschäftigtenangelegenheiten
27. Vergabe über die Herstellung und Lieferung von vier Löschgruppenfahrzeugen LF 10 für die
Feuerwehr Saarbrücken
28. Auftragsvergabe Mittagsverpflegung Kita Saarbrücken-Dudweiler Lindengarten
29. Auftragsvergabe Mittagsverpflegung für städtische Kindertageseinrichtungen
30. Auftragsvergabe Mittagessensausschreibung für städt.Grundschulen
31. Hochwasserschutzmaßnahme Ersatzneubau Hahnenklamm in Saarbrücken-Bübingen
32. Förderprogramm Sanierung Jugend Kultur und Sport SJK 2022 Ersatzneubau der Umkleide Saarwiesen
33. Sportentwicklungsplan - Ermächtigung zur Vergabe
34. Sicherstellung der Wohnraumversorgung im Rahmen der gesetzlichen Zuständigkeiten der
Landeshauptstadt Saarbrücken
35. Verlängerung des Mietvertrages einer Gemeinschaftsunterkunft zur Unterbringung im Rahmen der
gesetzlichen Zuständigkeiten der Landeshauptstadt Saarbrücken
36. Entgeltliche Übernahme der Vertragsarztsitze der Praxis für Hämatologie und Onkologie Dres. Jacobs,
Zwick, Schneider durch die MVZ Klinikum Saarbrücken GmbH
Die Tagesordnung finden Sie auch im Internet auf der Seite https://buergerinfo.saarbruecken.de/infobi.asp in der jeweils tagesaktuellen Fassung.
Saarbrücken, 10. September 2025
Mit freundlichen Grüßen
Uwe Conradt
Oberbürgermeister