Sitzung des Finanz - und Liegenschaftsausschusses
Am Donnerstag, 11.09.2025 findet um 16:00 Uhr im Raum 126, Rathaus St. Johann, 66111 Saarbrücken eine Sitzung des Finanz - und Liegenschaftsausschusses statt.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung
2. Genehmigung von Niederschriften
2.1. Genehmigung der Niederschrift Nr. 07 (2024-2029) vom 22.05.2025
3. mündlicher Bericht zum Sondervermögen des Bundes Infrastruktur und Klimaneutralität
4. Anträge der Fraktionen und Stellungnahmen der Verwaltung
4.1. Auswirkungen Erhöhung Grundsteuer B - Stellungnahme
4.2. Neuausrichtung der Fahrgastunterstände im Stadtgebiet
4.3. Kosten Altstadtfest und Saarspektakel
Nichtöffentlicher Teil
5. Liegenschaftswesen
5.1. Verkäufe
5.1.1. Verkauf einer Grundstücksteilfläche
5.1.2. Verkauf eines Gundstücks
5.2. Ankäufe
5.2.1. Ankauf einer Straßenfläche
5.2.2. Ankauf eines Grundstücks
5.3. Tausch
5.3.1. Tausch von Grundstücksflächen
5.4. Erbbaurechte
5.4.1. Ablösung eines Erbbaurechts
5.5. Entwidmung des Friedhofs Malstatt am Jenneweg und die Umgestaltung in eine öffentliche Parkanlage
5.6. Verschiedenes - Liegenschaftswesen
6. Finanzwesen
6.1. Betrauung Zentrum für Bildung und Beruf Saar gGmbH in Burbach mit dem Betrieb der Breite 63
6.2. 4. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Verwaltungsgebühren in der
Landeshauptstadt Saarbrücken (Verwaltungsgebührensatzung) vom 26.06.2007
6.3. Beschlussfassung über die Niederschlagung rückständiger Steuern und Nebenforderungen im
Bereich zwischen 25.000,00 € und 50.000,00 €
6.4. Quartalsberichte der Eigenbetriebe der Landeshauptstadt Saarbrücken
6.5. Mittelbereitstellungen
6.5.1. Mittelbereitstellung gemäß § 89 KSVG im Haushalt 2025
6.5.2. Mittelbereitstellung gemäß § 89 KSVG im Haushalt 2025
6.5.3. Mittelbereitstellung gemäß § 89 KSVG im Haushalt 2025
6.5.4. Mittelbereitstellung gemäß § 89 KSVG im Haushalt 2025
6.5.5. Mittelbereitstellung gemäß § 89 KSVG im Haushalt 2025
6.6. Verschiedenes - Finanzwesen
Die Tagesordnung finden Sie auch im Internet auf der Seite https://buergerinfo.saarbruecken.de/infobi.asp in der jeweils tagesaktuellen Fassung.
Saarbrücken, 4. September 2025
Mit freundlichen Grüßen
i.V.
Barbara Meyer
Bürgermeisterin