Sitzung des Ausschusses für das Hauptdezernat, Wirtschaft und Digitalisierung

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1.     Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung
2.     Bericht zum Stand der Vorbereitungen zum Tag der Deutschen Einheit
3.     Polizeiliche Kriminalstatistik LHS 2024
4.     Niederschrift über die Sitzung Nr. 06 (2024-2029) des Ausschusses für das Hauptdezernat,
        Wirtschaft und Digitalisierung vom 24.06.2025
5.     Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen zur „Fortschreibung der Tourismusstrategie Region und
        Landeshauptstadt Saarbrücken 2025“
6.     Ausrichtung Deutscher Tourismustag 2025 – Sachstand zur Veranstaltung am 18./19.11.2025
7.     Umsetzung der Quartiersbezogenen Armutsbekämpfung im Perspektivquartier Burbach
        (Distrikte Füllengarten und Hochstraße)
8.     Jahresbericht der Landeshauptstadt Saarbrücken 2024
9.     Information über die Auswirkung der Preisangabenverordnung (PAngV) auf die Entgeltordnungen
10.   Anträge der Fraktionen und Stellungnahmen der Verwaltung
10.1.     Straßensperrungen zum Tag der Deutschen Einheit in Saarbrücken
10.2.     Entfernung illegaler Graffitis
10.3.     Sachstand Wildschweine
10.4.     Übernahme Parkhäuser von Q-Park
10.5.     Bericht zum Einsatz von Bundes- und Landesmitteln zur Beseitigung von Hochwasserschäden
             sowie zur Hochwasserprävention
10.6.     Absicherungsmaßnahmen bei Stadtteil- und Straßenfesten
10.7.     Sachstand Umsetzung „Leitlinien zur Bürgerbeteiligung“
10.8.     Beteiligung der Landeshauptstadt an der Initiative „Nette Toilette“
11.     Verschiedenes
    
Nichtöffentlicher Teil

 12.     4. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Verwaltungsgebühren in der
           Landeshauptstadt Saarbrücken (Verwaltungsgebührensatzung) vom 26.06.2007
 13.     Partnerschaft mit der ukrainischen Stadt Kowel – Hilfslieferung   Beschaffungspaket der GIZ
 14.     Anträge der Fraktionen und Stellungnahmen der Verwaltung
 15.     Verschiedenes

Die Tagesordnung finden Sie auch im Internet auf der Seite https://buergerinfo.saarbruecken.de/infobi.asp in der jeweils tagesaktuellen Fassung.

Saarbrücken, 2. September 2025

Mit freundlichen Grüßen

 

Uwe Conradt
Oberbürgermeister