Sitzung des Stadtrates der Landeshauptstadt Saarbrücken

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.        Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung          

2.        Fragestunde          

3.        Genehmigung von Niederschriften          

3.1.     Genehmigung der Niederschrift der Stadtratssitzung vom 27.05.2025          

4.        Besetzung von Ausschüssen          

5.        Besetzung von Aufsichtsräten, Verbandsversammlungen und Verwaltungsräten          

6.        Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat- hier: Änderung der Anlage 3 Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen an die Fraktionen des Rates der Landeshauptstadt Saarbrücken          

7.        Neukonzeption des Bienenlehrpfads im Deutsch-Französischen Garten mit zweisprachigem Konzept          

8.        Beschäftigungsförderung Zuwendungen an Träger von Beschäftigungsmaßnahmen nach dem Förderrahmen "Arbeit-Teilhabe-Lebenswertes Saarbrücken"          

9.        Mittelbereitstellungen          

9.1.     Mittelbereitstellungen gem. § 89 KSVG bis zu einem Höchstbetrag von 25.000 €/10.000 € (Bezirksratsbudget) im Haushaltsjahr 2024          

9.2.     Mittelbereitstellung gemäß § 89 KSVG im Vorgriff auf den Haushalt 2025          

9.3.     Mittelbereitstellung gemäß § 89 KSVG im Vorgriff auf den Haushalt 2025          

10.      Lärmaktionsplan Runde 4 - Beschluss der vorliegenden Fassung (Stand 21.05.2025)          

11.      Nachhaltigkeitsbericht 2024 der Landeshauptstadt Saarbrücken          

12.      Konkretisierung des Grundsatzbeschlusses Teilnahme ausgewählter Grundschulen der LHS am "Startchancenprogramm" des Ministeriums für Bildung und Kultur durch die Teilnahme an der Säule II „Chancenvereinbarung“          

13.      Neuberechnung der Elternbeiträge in städtischen Kindertageseinrichtungen          

14.      Bebauungspläne          

14.1.     Bebauungsplan Nr. 113.02.50 „Zwischen Gärtnerstraße, Sauerwiesweg und Deutschherrnstraße“, hier: Beschluss über die erneute Beteiligung (2. Offenlage)          

14.1.1. Bebauungsplan Nr. 113.02.50 „Zwischen Gärtnerstraße, Sauerwiesweg und Deutschherrnstraße“, hier: Aktualisierung der Anlagen zum erneuten Beteiligungsbeschluss (2. Offenlage)          

14.2.     Bebauungsplan Nr. 126.02.04 "Seniorenheim Trifelsstraße" hier: Offenlagebeschluß          

14.3.     Bebauungsplan Nr. 131.03.04 "Ecke Dudweiler- und Mühlenstraße" im Stadtteil St. Johann

hier: Satzungsbeschluss          

14.4.     Bebauungsplan Nr. 471.17.00 "Neuer jüdischer Friedhof"

hier: Aufstellungsbeschluss          

15.      Modellvorhaben zur Weiterentwicklung der Städtebauförderung/CongressCultureCity CCC 2.0: Vorplanung der Teilprojekte          

16.      Modellvorhaben zur Weiterentwicklung der Städtebauförderung/CongressCultureCity CCC 2.0: Bauprogrammbeschluss – Teilprojekt 09: SuperVerteiler – Uferpromenade und Congress-Steg          

16.1.     Modellvorhaben CongressCultureCity CCC 2.0: Bauprogrammbeschluss – Teilprojekt 09: SuperVerteiler – Uferpromenade und Congress-Steg - Austausch Anlage 01          

17.      Bauprogrammbeschluss zur Umgestaltung der Fürstenstraße          

18.      Freiraumentwicklungsprogramm der Landeshauptstadt Saarbrücken          

19.      Wegesanierung in Folge des Pfingsthochwassers 2024 auf Saarbrücker Friedhöfen und im Theatergarten - Vorratsbeschluss - Vergabe Sanierungsarbeiten          

20.      Kenntnisnahme der Genehmigung des Wirtschaftsplans 2025 durch das Landesverwaltungsamt          

21.      Saarbrücken-Klarenthal - Grundschule Klarenthal - Erneuerung Heizung - Veränderung im Vermögensplan          

22.      Sporthalle Saarbrücken Bruchwiese - SOD - Veränderung im Vermögensplan          

23.      Landesförderung „Hochwasser- und Starkregenvorsorgekonzept (HSVK) für die LHS          

24.      Anträge der Fraktionen und Stellungnahmen der Verwaltung          

24.1.     Umwandlung Doppelbrunnen in Schokobrunnen          

24.2.     Parkhaus auf dem Gustav-Regler-Platz          

24.3.     Anpassung der Budgetvereinbarung für Fraktionsarbeit          

24.4.     Planungen bezüglich der Fläche Käsbösch im Almet          

24.5.     Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat          

Nichtöffentlicher Teil

25.      Anträge der Fraktionen und Stellungnahmen der Verwaltung          

26.      Grundstücksangelegenheiten          

26.1.     Abschluss eines langfristigen Pachtvertrags          

26.2.     Veräußerung einer Liegenschaft mit aufstehendem Gebäude          

27.      Personalangelegenheiten

27.1.     Beamtenangelegenheiten          

27.2.     Beamtenangelegenheiten          

27.3.     Beamtenangelegenheiten          

27.4.     Beamtenangelegenheiten          

27.5.     Beamtenangelegenheiten          

28.      Kaufvertrag Rhenania          

29.      FGTGS Bübingen/Güdingen, Standort Güdingen - Auftragserhöhung          

30.      Grundschule Saarbrücken Rußhütte - Montessorischule - Auftragsvergabe          

31       Grundschule Saarbrücken Rußhütte - Montessorischule - Auftragsvergabe          

32.      Grundschule Saarbrücken Rußhütte - Montessorischule - Auftragsvergabe          

33       Genehmigung zur Kreditaufnahme für das Wirtschaftsjahr 2025          

34.      Abschluss einer Vergleichsvereinbarung         

Die Tagesordnung finden Sie auch im Internet auf der Seite https://buergerinfo.saarbruecken.de/infobi.asp in der jeweils tagesaktuellen Fassung.

Saarbrücken, 24. Juni 2025

Mit freundlichen Grüßen

Uwe Conradt

Oberbürgermeister