Sitzung des Finanz - und Liegenschaftsausschusses
Am Donnerstag, 26.06.2025 findet um 16:00 Uhr im Raum 126, Rathaus St. Johann, 66111 Saarbrücken eine Sitzung des Finanz - und Liegenschaftsausschusses statt.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung
2. Anträge der Fraktionen und Stellungnahmen der Verwaltung
2.1. Beantwortung des Fraktionsantrages FRA/1677/24/1
2.2. Auswirkungen Erhöhung Grundsteuer B
Nichtöffentlicher Teil
3. Anträge der Fraktionen und Stellungnahmen der Verwaltung
3.1. Sachstandsbericht der Verwaltung zu Rhenania
3.2. Verkauf Rhenania Gebäude
4. Genehmigung von Niederschriften
4.1. Genehmigung der Niederschrift Nr. 05 (2024-2029) vom 30.01.2025
4.2. Genehmigung der Niederschrift Nr. 06 (2024-2029) vom 27.03.2025
5. Liegenschaftswesen
5.1. Pacht
5.1.1. Abschluss eines langfristigen Pachtvertrags
5.2. Verschiedenes - Liegenschaftswesen
6. Finanzwesen
6.1. Abschluss von Sponsoringvereinbarungen zum Saarspektakel vom 08.08. – 10.08.2025
6.2. Neuberechnung der Elternbeiträge in städtischen Kindertageseinrichtungen
6.3. Übertragung von Auszahlungsermächtigungen und Einzahlungserwartungen des investiven
Finanzhaushaltes sowie Aufwandsermächtigungen und Ertragserwartungen in das Haushaltsjahr 2025
6.4. Informationen zur aktuellen Haushaltssituation
6.5. Fördermittel- mündlicher Bericht
6.6. Mittelbereitstellungen
6.6.1. Mittelbereitstellungen gem. § 89 KSVG bis zu einem Höchstbetrag von 25.000 €/10.000 €
(Bezirksratsbudget) im Haushaltsjahr 2024
6.6.2. Mittelbereitstellung gemäß § 89 KSVG im Vorgriff auf den Haushalt 2025
6.6.3. Mittelbereitstellung gemäß § 89 KSVG im Vorgriff auf den Haushalt 2025
6.7. Verschiedenes - Finanzwesen
Die Tagesordnung finden Sie auch im Internet auf der Seite https://buergerinfo.saarbruecken.de/infobi.asp in der jeweils tagesaktuellen Fassung.
Saarbrücken, 18. Juni 2025
Mit freundlichen Grüßen
i.V.
Barbara Meyer
Bürgermeisterin