Sitzung des Personal und Rechtsausschusses
Am Mittwoch, 25.06.2025 findet um 16:00 Uhr im Raum 313, Rathaus St. Johann, 66111 Saarbrücken eine Sitzung des Personal und Rechtsausschusses statt.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung
2. Anträge der Fraktionen und Stellungnahmen der Verwaltung
2.1. Einschränkung der Nutzung öffentlicher Räume durch verfassungsfeindliche Parteien
Nichtöffentlicher Teil
3. Genehmigung von Niederschriften
3.1. Niederschrift vom 26.03.2025
4. Rechtsteil
4.1. Abschluss einer Vergleichsvereinbarung
4.2. Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat- hier: Änderung der Anlage 3
4.3. Verschiedenes
5. Personalteil
5.1.-5.9 Beschäftigtenangelegenheiten
5.10.-5.28 Beamtenangelegenheiten
5.29. Ausbildungsangelegenheiten
5.30. Beschäftigungsförderung
5.31. Verschiedenes
Die Tagesordnung finden Sie auch im Internet auf der Seite https://buergerinfo.saarbruecken.de/infobi.asp in der jeweils tagesaktuellen Fassung.
Saarbrücken, 18. Juni 2025
Mit freundlichen Grüßen
Uwe Conradt
Oberbürgermeister