Donnerstag, 5. Juni 2025

Sitzung des Bezirksrates Mitte

Am Donnerstag, 12. Juni 2025 findet um 16:30 Uhr im Raum 313, Rathaus St. Johann, 66111 Saarbrücken eine Sitzung des Bezirksrates Mitte statt.

Öffentlicher Teil


    Einwohnerfragestunde

    
 1.     Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung
 2.     Genehmigung Niederschriften
 2.1.     Niederschrift der Sitzung des Bezirksrates Mitte vom 08.05.2025 Nr. 08 (2024-2029)
 3.     Kinderspielplatz Friedrichsthaler Strasse Regeneration
 4.     Freiraumentwicklungsprogramm der Landeshauptstadt Saarbrücken
 5.     Fahrradabstellanlagen Halbergstraße
 6.     Fahrradboxen: Sachstand und Vorgehensweise
 7.     Bebauungsplan Nr. 126.02.04 "Seniorenheim Trifelsstraße" hier: Offenlagebeschluß
 8.     Bebauungsplan Nr. 131.03.04 "Ecke Dudweiler- und Mühlenstraße" im Stadtteil St. Johann
         hier: Satzungsbeschluss
 9.     Bebauungsplan Nr. 113.02.50 „Zwischen Gärtnerstraße, Sauerwiesweg und Deutschherrnstraße“,
         hier: Beschluss über die erneute Beteiligung (2. Offenlage)
 9.1.   Bebauungsplan Nr. 113.02.50 „Zwischen Gärtnerstraße, Sauerwiesweg und Deutschherrnstraße“,
          hier: Aktualisierung der Anlagen zum erneuten Beteiligungsbeschluss (2. Offenlage)
 10.     Modellvorhaben zur Weiterentwicklung der Städtebauförderung/CongressCultureCity CCC 2.0:
          Bauprogrammbeschluss – Teilprojekt 09: SuperVerteiler – Uferpromenade und Congress-Steg
 11.     Modellvorhaben zur Weiterentwicklung der Städtebauförderung/CongressCultureCity CCC 2.0:
          Vorplanung der Teilprojekte
 12.     Bauprogrammbeschluss zur Umgestaltung der Fürstenstraße
 13.     Weiterentwicklung Almet - Prozessdokumentation und wesentliche Ergebnisse
 14.     Lärmaktionsplan Runde 4 - Beschluss der vorliegenden Fassung (Stand 21.05.2025)
 15.     Vergabe von Zuschüssen an Vereine und Verbände im Stadtbezirk Mitte
 16.     Empfehlungen des Bezirksrates Mitte zum Haushalt 2026 / Investitionsprogramm 2025-2029
 17.     Kleinteilige Investitionsmaßnahmen im Stadtbezirk Mitte (= Maßnahmen im Bezirk)
 18.     Kleinteilige Investitionsmaßnahmen im Stadtbezirk Mitte (=Maßnahmen im Bezirk)
 19.     Anträge der Fraktionen und Stellungnahmen der Verwaltung
19.1.     Beantwortung des Antrags MIT/1653/23 Nette Ecke Moltkestraße
 20.     Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen

   
Nichtöffentlicher Teil


 21.     Abschluss eines langfristigen Pachtvertrags
 22.     Neukonzeption des Bienenlehrpfads im Deutsch-Französischen Garten mit zweisprachigem Konzept
 23.     Anträge der Fraktionen und Stellungnahmen der Verwaltung
 24.     Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen
    


Die Tagesordnung finden Sie auch im Internet auf der Seite https://buergerinfo.saarbruecken.de/infobi.asp in der jeweils tagesaktuellen Fassung.

Saarbrücken, 5. Juni 2025

Mit freundlichen Grüßen

 

 

Stefan Brand

Bezirksbeigeordneter