Sitzung des Finanz - und Liegenschaftsausschusses
Am Donnerstag, den 22. Mai 2025 findet um 16 Uhr im Raum 126, Rathaus St. Johann, 66111 Saarbrücken eine Sitzung des Finanz - und Liegenschaftsausschusses statt.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung
2. Anträge der Fraktionen und Stellungnahmen der Verwaltung
2.1. Verkauf Rhenania Gebäude
2.2. Beantwortung des Fraktionsantrags BSA/0824/24/1 - Leerstandssteuer
Nichtöffentlicher Teil
3. Genehmigung von Niederschriften
3.1. Genehmigung der Niederschrift Nr. 04 (2024-2029) vom 05.12.2024
3.2. Genehmigung der Niederschrift Nr. 05 (2024-2029) vom 30.01.2025
4. Liegenschaftswesen
4.1. Verkäufe
4.1.1 Verkauf eines Grundstücks
4.2. Pacht
4.2.1 Verlängerung eines bestehenden Pachtvertrags
4.3. Verschiedenes – Liegenschaftswesen
5. Finanzwesen
5.1. Umsetzung einer Leseförderung für Kinder mit Sprachförderbedarf
5.2. Abschluss von Sponsoringvereinbarungen zum Saarbrücker Altstadtfest vom 11.-13-07.2025: Sparkasse Saarbrücken und Energie SaarLorLux
5.3. Bürgschaftsantrag und Kredit GIU
5.4. Bürgschaftsantrag der GIU zur Besicherung eines Kredits
5.5. Quartalsberichte der Eigenbetriebe der Landeshauptstadt Saarbrücken
5.6. Mittelbereitstellungen
5.6.1 Mittelbereitstellung gemäß § 89 KSVG im Vorgriff auf den Haushalt 2025
5.6.2 Mittelbereitstellung gemäß § 89 KSVG im Vorgriff auf den Haushalt 2025
5.6.3 Mittelbereitstellung gemäß § 89 KSVG im Vorgriff auf den Haushalt 2025
5.7. Verschiedenes - Finanzwesen
Die Tagesordnung finden Sie auch im Internet auf der Seite https://buergerinfo.saarbruecken.de/infobi.asp in der jeweils tagesaktuellen Fassung.
Saarbrücken, 15. Mai 2025
Mit freundlichen Grüßen
Uwe Conradt
Oberbürgermeister