Mittwoch, 14. Mai 2025

Sitzung des Personal und Rechtsausschusses

Am Mittwoch, den 21. Mai 2025  findet um 16 Uhr im Raum 313, Rathaus St. Johann, 66111 Saarbrücken eine Sitzung des Personal und Rechtsausschusses statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.        Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung          

2.        Anträge der Fraktionen und Stellungnahmen der Verwaltung          

2.1.     Beantwortung des Fraktionsantrags BSA/0824/24/1 - Leerstandssteuer          

Nichtöffentlicher Teil

3.        Rechtsteil          

3.1.     Sicherungsmaßnahmen Alsbachstollen          

3.2.     Verschiedenes          

4.        Personalteil          

4.1.     Umsetzung einer Leseförderung für Kinder mit Sprachförderbedarf          

4.2. - 4.10 Beschäftigtenangelegenheiten

4.11.- 4.14  Beamtenangelegenheiten

4.15.    Ausbildungsangelegenheiten

4.16.    Erhöhung des Anwärtersonderzuschlags im mittleren feuerwehrtechnischen Dienst von 35 % auf 50 % bzw. 70 %.          

4.17.    Arbeitsgerichtlicher Vergleich

4.18.    Personalbericht  2024          

4.19.    Verschiedenes         

Die Tagesordnung finden Sie auch im Internet auf der Seite https://buergerinfo.saarbruecken.de/infobi.asp in der jeweils tagesaktuellen Fassung.

Saarbrücken, 14. Mai 2025

Mit freundlichen Grüßen

Uwe Conradt

Oberbürgermeister