Mittwoch, 30. April 2025

Sitzung des Bezirksrates West

Am Donnerstag, den 8. Mai 2025 findet um 17.30 Uhr im Bürgerhaus Burbach, Burbacher Markt 20, 66115 Saarbrücken eine Sitzung des Bezirksrates West statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

Einwohnerfragestunde          

Beschwerdemeldungen am Matzenberg          

1.        Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung          

2.        Genehmigung von Niederschriften          

2.1.     Genehmigung der Niederschrift Nr. 6 vom 13.03.2025          

3.        Benennung von stellvertretenden Unterzeichnern der Sitzungsniederschriften          

4.        Wahl von Schiedspersonen für den Bezirk 4 Saarbrücken-Gersweiler          

5.        Aktueller Stand zum Glasfaserausbau in Saarbrücken-West          

6.        Sachstandsbericht der GIU über die Durchführung des begrenzt offenen, interdisziplinären Realisierungswettbewerbs Bildungscampus West          

7.        Benennung von Vertreter*innen des Stadtrates zur Entsendung in das Sachpreisgericht des Realisierungswettbewerbs Bildungscampus West          

8.        Sportanlage Füllengarten, Saarland Hurricanes - Förderung der Umstellung der Trainingsbeleuchtung auf LED          

9.        Sportanlage Gersweiler - Förderung der Umstellung der Trainingsbeleuchtung auf LED          

10.      Landesförderung „Hochwasser- und Starkregenvorsorgekonzept (HSVK) für die LHS          

11.      Klimaanpassungskonzept der Landeshauptstadt Saarbrücken          

12.      Anträge der Fraktionen und Stellungnahmen der Verwaltung          

12.1.    WES/1537/24 SPD-Antrag: Schutzzaun am Klarenthaler Fußballplatz erhöhen - Stellungnahme der Verwaltung          

12.2.    WES/0036/25 AFD-Antrag: Überprüfung der Instandsetzungsmaßnahmen im Schwimmbad Altenkessel - Stellungnahme der Verwaltung          

12.3.    WES/1548/24 Antrag AFD: Sportanlage / Laufbahn Rockershausen - Stellungnahme der Verwaltung          

12.4.    Beantwortung der Frage zum Sachstand der Gehwegpflasterung in der Lindenstraße in Gersweiler          

12.5.    Beantwortung des Antrages der SPD-Fraktion (WES/0226/25) zur Entfernung eines alten hölzernen Strommastes im Friedhofsweg in Gersweiler          

12.6.    Beantwortung des CDU-Antrags WES/0301/25 „Umweltstreife und Ordnungsamt für den Saarbrücker Westen“          

12.7.    Beantwortung des Antrags der SPD – Bezirksratsfraktion WES/0434/24 „Prüfung eines halbseitigen Parkens auf Bürgersteig und Straße in der Aschbachstraße in Gersweiler“          

12.8.    AfD-Antrag: Durchführung nächtlicher Testfahrten der Feuerwehr zur Überprüfung der Befahrbarkeit enger Straßen sowie Entwicklung geeigneter Maßnahmen zur Verbesserung der Rettungswege          

12.9.    AfD-Antrag: Benehmen, Regeln und Sicherheit im Altenkessler Schwimmbad          

12.10. AfD-Antrag: Spielplatz Lessingstraße, Altenkessel          

12.11. SPD-Antrag: Was ist mit der KiTa Waldwiese?          

12.12. SPD-Antrag: Planungsstand OASE Burbach          

12.13. SPD-Antrag: Heizungsanlage Sport-/Mehrzweckhalle Klarenthal          

12.14. SPD Antrag: Weichen für die Reaktivierung der Rosseltalbahn schneller stellen          

12.15. SPD-Antrag: Reparatur der Tarzanbahn auf dem Spielplatz „Am Hasenbühl“ in Gersweiler          

12.16. SPD-Antrag: Gersweiler braucht endlich neue sicherere Fahrradwege          

12.17. SPD-Antrag: Verbesserung der Busanbindung zum Luisenthaler Bahnhof durch die Linie 134          

12.18. SPD-Antrag: Markierung der Parkstreifen in der Hauptstraße in Höhe des Blumenladens Scheid unter Zahnpraxis Peters          

12.19. SPD-Antrag: Wegbefestigung „Beim Krugbäcker“ zur Gersweilerstraße          

13.      Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen          

Nichtöffentlicher Teil

14.      Anträge der Fraktionen und Stellungnahmen der Verwaltung          

15.      Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen          

Die Tagesordnung finden Sie auch im Internet auf der Seite https://buergerinfo.saarbruecken.de/infobi.asp in der jeweils tagesaktuellen Fassung.

Saarbrücken, 30. April 2025

Mit freundlichen Grüßen

Hans-Jürgen Altes