Sitzung des Bezirksrates Mitte
Am Donnerstag, den 08. Mai 2025 findet um 16.30 Uhr im Raum 313, Rathaus St. Johann, 66111 Saarbrücken eine Sitzung des Bezirksrates Mitte statt.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
Einwohnerfragestunde
1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung
2. Genehmigung Niederschriften
2.1. Niederschrift der Sitzung des Bezirksrates Mitte vom 13.03.2025 Nr. 06 (2024-2029)
2.2. Niederschrift der Sondersitzung des Bezirksrates Mitte vom 01.04.2025 Nr. 07 (2024-2029)
3. Klimaanpassungskonzept der Landeshauptstadt Saarbrücken
4. Landesförderung „Hochwasser- und Starkregenvorsorgekonzept (HSVK) für die LHS
5. Bau einer neuen Urnenwandanlage (U62e 7. BA) mit 48 Urnenstandardkammern, Zuwegung und Blumenablage auf dem Hauptfriedhof in Feld U62.
6. Weiterführung und Beauftragung des Quartiersmanagements Malstatt vom 1.10.2025 bis 30.9.2027
7. Weiterführung des Verfügungsfonds Malstatt 2026 und 2027
8. Bebauungsplan Nr. 111.03.05 "Vorstadtstraße zwischen Trillerweg und Hintergassentreppe" - hier: Satzungsbeschluss
9. Bebauungsplan Nr.113.02.51 "Umgestaltung Neugeländstraße - Gabelsbergerstraße" - hier: Satzungsbeschluss
10. Änderung des Durchführungsvertrags zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr.114.12.00 "Wohnbebauung Am Triller" im Stadtteil Alt-Saarbrücken, Entfall der Bauverpflichtung für Haus E (Baufeld 1), alternatives Bewässerungskonzept für Grünflächen/Gehölzbestand
11. Fahrradabstellanlagen im Bezirk Mitte (VWT/0281/25): Beantwortung der Rückfrage des Bezirksrats Mitte zum Standort Nr. 11
12. Zuwendung aus dem Nachhaltigkeitsbudget des Bezirksrates Mitte (2024)
13. Vergabe von Zuschüssen an Vereine und Verbände im Stadtbezirk Mitte
14. Anträge der Fraktionen und Stellungnahmen der Verwaltung
14.1. Antrag der B90/Die Grünen-Bezirksratsfraktion-Mitte: Verbesserung der Barrierefreiheit und der Aufenthaltsqualität am Cora-Eppstein-Platz
14.2. Antrag der SPD-Bezirksratsfraktion-Mitte: Antrag zur Installation von Verkehrskissen in der Moselstraße, Saarbrücken Rastpfuhl
14.3. Antrag der CDU-Bezirksratsfraktion-Mitte: Standorte für die Installierung von Fahrradbügeln auf dem Ilseplatz
14.4. Beantwortung der Nachfrage der SPD-Fraktion zur Straßenbeleuchtung und zum Zustand des Bürgersteiges in der Mainzer Straße zwischen Ecke Uhlandstraße und Ecke Lessingstraße
14.5. Beantwortung der Anfrage der Fraktion B90/Die Grünen zur Straßenbeleuchtung in der Gersweilerstraße, Abschnitt zwischen Goebenstraße und Malstatter Straße
15. Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen
Nichtöffentlicher Teil
16. Verlängerung eines bestehenden Pachtvertrags
17. Anträge der Fraktionen und Stellungnahmen der Verwaltung
18. Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen
Die Tagesordnung finden Sie auch im Internet auf der Seite https://buergerinfo.saarbruecken.de/infobi.asp in der jeweils tagesaktuellen Fassung.
Saarbrücken, 30. April 2025
Mit freundlichen Grüßen
Thomas Emser
Bezirksbürgermeister