Mittwoch, 30. April 2025

Sitzung des Bezirksrates Halberg

Am Mittwoch, den 07. Mai 2025 findet um 18 Uhr im Rathaus Brebach, 3. Etage, Raum 304, Kurt-Schumacher-Straße 19, 66130 Saarbrücken eine Sitzung des Bezirksrates Halberg statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.               Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung                

2.               Genehmigung der Niederschrift Nr. 06 (2024-2029) über die Sitzung des Bezirksrates Halberg vom 12.03.2025                

3.               Klimaanpassungskonzept der Landeshauptstadt Saarbrücken                

4.               Landesförderung „Hochwasser- und Starkregenvorsorgekonzept (HSVK) für die LHS                

5.               Bau einer Urnenwand mit 24 Standardkammern auf dem Friedhof Güdingen alt in Feld U5, 4. BA U5d, inkl. gepflasterter Zuwegung und Blumenablage.                

6.               Bebauungsplan Nr. 452.09.00 "Gelände der ehemaligen SHG-Klinik"

hier: Satzungsbeschluss                

7.               Bebauungsplan Nr. 452.11.00 "Zwischen Scheidter Straße und An der Hennau"

hier: Offenlagebeschluss                

8.               Maßnahmen im Bezirk 2025 ; Antrag der IG Landmaschinenfreunde Ensheim und Umgebung e.V.                

9.               Maßnahmen im Bezirk 2025; Beschilderung/Wegweiser Wanderrundweg "Bischmisheim ist auf der Höh" - Antrag Saarwaldverein Bischmisheim e.V.                

10.             Projektbezogener Zuschuss Zirkusprojekt Proscho; Antrag Förderverein GS Am Geisberg                

11.             Anträge der Fraktionen und Stellungnahmen der Verwaltung                

11.1.          Antrag SPD-Fraktion: Machbarkeitsstudie für die Einrichtung eines Spielplatzes am Geisberg/Stadtteil Bischmisheim                

11.2.          Antrag SPD-Fraktion: Installation Mülleimer ehemaliger Spielplatz Alter Mühlenweg im Stadtteil Bischmisheim                

11.3.          Antrag der SPD-Fraktion: Hundekotbeutelspender und zwei zusätzliche Mülleimer entlang der Route Hochstraße in Richtung Otto-Hahn-Straße im Stadtteil Bischmisheim                

11.4.          Antrag SPD-Fraktion: Geh- und Radweg zwischen den Stadtteilen Brebach und Bischmisheim                

12.             Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen                

Nichtöffentlicher Teil

13.             Verkauf eines Grundstücks                

14.             Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen               

Die Tagesordnung finden Sie auch im Internet auf der Seite https://buergerinfo.saarbruecken.de/infobi.asp in der jeweils tagesaktuellen Fassung.

Saarbrücken, 30. April 2025

gez.

Daniel Bollig

Bezirksbürgermeister