Sitzung des Bezirksrates Mitte
Am Donnerstag, den 13. März 2025 findet um 16.30 Uhr im Raum 313, Rathaus St. Johann, 66111 Saarbrücken eine Sitzung des Bezirksrates Mitte statt.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
Einwohnerfragestunde
1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung
2. Genehmigung Niederschriften
2.1. Niederschrift der Sitzung des Bezirksrates Mitte vom 16.01.2025 Nr. 05 (2024-2029)
3. Grundlegende Informationen zu örtlichen Naturschutzbeauftragten
4. Übersicht Glasfaserausbau Saarbrücken-Mitte
5. Zuwendung aus dem Nachhaltigkeitsbudget des Bezirksrates Mitte
6. Entwidmung des Friedhofs Alt-Saarbrücken und die Umgestaltung in eine öffentliche Parkanlage
7. Bebauungsplan Nr. 136.20.00 "Bruch-Areal und Umfeld" im Stadtteil St. Johann - hier: Satzungsbeschluss
8. Bebauungsplan Nr. 135.06.06. "Straße des 13. Januar, Bismarckstraße, Lyonerring"
hier: Aktualisierung des Aufstellungsbeschlusses
9. Städtebaulicher Rahmenplan ´Im Knappenroth´ - Beschluss
10. Unterhaltung und Instandsetzung von Straßen, Wegen und Plätzen im Bezirk Mitte
10.1. Unterhaltung und Instandsetzung von Straßen, Wegen und Plätzen im Bezirk Mitte
Teil 1: Abgeschlossene bzw. veranlasste Maßnahmen
10.2. Unterhaltung und Instandsetzung von Straßen, Wegen und Plätzen im Bezirk Mitte
Teil 2: Vorschlagsliste für 2025 und fortfolgende
10.3. Unterhaltung und Instandsetzung von Straßen, Wegen und Plätzen im Bezirk Mitte
Teil 3: Erhaltungsmaßnahmen an Straßen, deren Bedeutung über den Stadtbezirk hinausgeht (Bundes- und Landesstraßen)
11. Förderung des Umbaus bzw. der Sanierung von Kunstrasen- und Naturrasenplätzen im Jahr 2025
12. Kleinteilige Investitionsmaßnahmen im Stadtbezirk Mitte (=Maßnahmen im Bezirk)
13. Anträge der Fraktionen und Stellungnahmen der Verwaltung
14. Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen
Nichtöffentlicher Teil
15. Tausch von Grundstücken
16. Verkauf von Grundstücken
17. Verkauf eines städtischen Grundstückes
18. Vergabe Objektplanung Ingenieurbau für Hangsicherung im Deutsch-Französischen Garten
19. Anträge der Fraktionen und Stellungnahmen der Verwaltung
20. Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen
Die Tagesordnung finden Sie auch im Internet auf der Seite https://buergerinfo.saarbruecken.de/infobi.asp in der jeweils tagesaktuellen Fassung.
Saarbrücken, 6. März 2025
Mit freundlichen Grüßen
Thomas Emser
Bezirksbürgermeister