Sitzung des Finanz - und  Liegenschaftsausschusses

 1.

Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung

 2.

Niederschriften

   2.1.

Genehmigung der Niederschrift Nr.01/2021

 3.

Fraktionsanträge

   3.1.

Übertragung von Kassenkrediten – aktueller Sachstand

 4.

Verschiedenes

 5.

Liegenschaften

   5.1.

Ankäufe

   5.2.

Verkäufe

   5.3.

Erbbaurechte

   5.4.

Eintragung einer Baulast

   5.5.

Verschiedenes Liegenschaften

 6.

Finanzen

   6.1.

Anpassung der Grabpflegeentgelte auf den Saarbrücker Friedhöfen an den tatsächlichen Aufwand

   6.2.

Erlass der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren für Leistungen der Feuerwehr der Landeshauptstadt Saarbrücken

   6.3.

Änderung der Richtlinie „Kunst im öffentlichen Raum" der Landeshauptstadt Saarbrücken

   6.4.

Sachstandsbericht zum Projekt "Bildungswerkstatt Kirchberg"

   6.5.

Abschleppen von Fahrzeugen im öffentlichen Verkehrsraum

   6.6.

Haushalt 2021 - Änderung der Haushaltssatzung sowie Beitrittsbeschluss zur Genehmigung des Landesverwaltungsamtes

   6.7.

Änderung der Unterzeichner der Niederschriften des Finanz-und Liegenschaftsausschusses gemäß § 47 Abs. 4 KSVG i.V.m § 48 Abs.6 KSVG

   6.8.

 Information über die Einführung des Verwahrentgeltes ab dem 1. Mai 2021

   6.9.

Ermächtigung zur Kreditaufnahme

  6.10.

Fraktionsanträge

  6.11.

Mittelbereitstellungen

  6.12.

Verschiedenes Finanzen