Sitzung des Bezirksrates West

 1.

Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung

 2.

Genehmigung von Niederschriften

   2.1.

Niederschrift über die Sitzung Nr. 17 (2019-2024) des Bezirksrates West am 25. Februar 2021

 3.

Sachstand Kita Klarenthal - Notsituation und deren Auswirkungen

 4.

Unterhaltung und Instandsetzung von Straßen, Wegen und Plätzen im Bezirk West
Teil 1: Abgeschlossene bzw. veranlasste Maßnahmen

 5.

Unterhaltung und Instandsetzung von Straßen, Wegen und Plätzen im Bezirk West
Teil 2: Vorschlagsliste für 2021 und fortfolgende

 6.

Unterhaltung und Instandsetzung von Straßen, Wegen und Plätzen im Bezirk West
Teil 3: Erhaltungsmaßnahmen an Straßen, deren Bedeutung über den Stadtbezirk hinausgeht (Bundes- und Landesstraßen)

 7.

Bebauungsplan Nr. 242.07.00 "Zwischen Seebohm- und Weisdorffstraße"
hier: Aufstellungsbeschluss

 8.

Bericht des Stadtplanungsamtes zu Wohnungsbaumöglichkeiten im Bezirk West
- Vorstellung von Bebauungsplänen
- Vorstellung des Neubaubedarfs
- Baulückenkataster: Leerstände und Baulücken im Westen aufzeigen

 9.

Neubau bzw. Ersatzbau Haltestelle Zimmerplatz für Ersatzhaltestelle Pfählerstraße- Bericht des Stadtplanungsamtes

 10.

Restmüll und Grüngutcontainer auf den Friedhöfen der LHS Saarbrücken
Weiterführung der Umstellung auf andere Müllcontainer

 11.

Anträge der Fraktionen

   11.1.

Antrag der CDU- Fraktion: Sachstandsbericht Kita Klarenthal

   11.2.

Antrag der SPD- Fraktion: Sachstand Situation Kinderbetreuung im Westen, insbesondere aktuelle Notlage durch Wasserschaden in ev. Kita Hauptstraße Klarenthal

   11.3.

Antrag der SPD- Fraktion: Aufbau eines IT- Katasters für die Schulen und Kindertagesstätten aller Träger im Bezirk West

   11.4.

Antrag der SPD- Fraktion: Aufstellung zusätzlicher Abfallbehälter zur Aufnahme von Hundekot im Westbezirk und Ständern mit Hundekotbeutel sowie Auflistung der bisherigen Standorte

   11.5.

Antrag der SPD- Fraktion: Schaffung einer Abstellmöglichkeit für Fahrräder an der Haltestelle "Am Sprinkshaus"

   11.6.

Antrag der SPD- Fraktion: Erneuerung des früheren Trimm-Dich-Pfades in Altenkessel

 12.

Beantwortung von Anträgen

   12.1.

Beantwortung des Antrages der SPD-Fraktion vom 25. Juni 2020 (WES/0611/20)
hier: Absenkung der Bürgersteige und Rinnenbandes im Ampelbereich Alleestraße in Altenkessel (Haus Dr. Gaul) für Kinderwagen, Rollator und Gehhilfen

   12.2.

Beantwortung des Antrages der SPD-Fraktion vom 12. November 2020 (WES/1298/20)
hier: Auflistung aller Verbindungswege / Fußwege im Stadtbezirk West, die von den Anliegern als Abkürzung zu den Geschäften, Apotheken, Ärzten usw. genutzt werden

   12.3.

Beantwortung des Antrages der SPD- und FDP-Fraktion vom 17. Dezember 2020 (WES/1545/20)
hier: Anbringung eines Richtzeichens in der Kirchenstraße, Gersweiler

   12.4.

Beantwortung des Antrages der SPD-Fraktion vom 8. Oktober 2020 (WES/1096/20)
hier: Leerrohre bei zukünftigen Straßenbaumaßnahmen verlegen

   12.5.

Resolution der Bezirksbürgermeisterin: Zeitnahe Wiedereröffnung der Ausländerbehörde in Saarbrücken
- Antwort der Verwaltung zu der Vorlage WES/0201/21

 13.

Verwendung der Mittel für Kleininvestitionen (Sofortmaßnahmen) im Stadtbezirk West

 14.

Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen

 15.

Verkauf von Grundstücken

 16.

Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen