Sitzung des Bezirksrates West
hiermit lade ich Sie zu folgender Sitzung ein:
Bezirksrat West - öffentliche / nichtöffentliche Sitzung Nr. 15 (2024-2029)
am: Donnerstag
den: 22.01.2026
um: 17:30 Uhr
Ort: Bürgerhaus Burbach, Burbacher Markt 20, 66115 Saarbrücken
Mit freundlichen Grüßen
Hans-Jürgen Altes
Bezirksbürgermeister
Öffentlicher Teil
1. Einwohnerfragestunde
2. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung
3. Genehmigung von Niederschriften
3.1. Genehmigung der Niederschrift der Bezirksratssitzung Nr. 12 (2024-2029) vom 04.12.2025 WES/1815/25
3.2. Genehmigung der Niederschrift der Bezirksratssitzung Nr. 13 (2024-2029), Sondersitzung vom 16.12.2025 WES/1835/25
4. Veranstaltungen für Seniorinnen und Senioren im Stadtbezirk West 2026 VWT/1845/25
5. Programm für die Instandhaltungsmaßnahmen 2026 des GMS für den Bezirk West GMS/1831/25
6. Schulwegsicherung Blumenstraße Altenkessel - Bauprogramm-beschluss VWT/1797/25
7. Bebauungsplan Nr.231.12.00 "Grundschule Altenkessel" im Stadtteil Altenkessel- Aufstellungsbeschluss
VWT/1286/25
8. Bebauungsplan Nr. 232.08.00 "Sporthalle Altenkessel" im Stadt-teil Altenkessel - Aufstellungsbeschluss
VWT/0034/26
9. Zustimmung der Gemeinde gemäß §34 i.V.m. § 36 a BauGB hier: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit
9 Wohneinheiten VWT/0067/26
10. Anträge der Fraktionen und Stellungnahmen der Verwaltung
10.1. Kombibad Altenkessel - Beantwortung des SPD-Fraktionsantrags WES/1471/25 VWT/1839/25
10.2. Stellungnahme zum Antrag der SPD-Fraktion WES/1727/25 - Der Westen soll sauberer werden –
Containerplätze mit Videokameras überwachen ZKE/0017/26
10.3. Stellungnahme zum Antrag der SPD-Fraktion WES/1724/25 - Burbacher Bahnhof darf keine Toilette bleiben
ZKE/0027/26
10.4. SPD-Antrag: Fußweg zwischen Aschbachschule und Schul-schwimmhallengebäude WES/0037/26
10.5. SPD-Antrag: "Haifischzähne" zur Absicherung von Vorfahrtstra-ßen WES/0038/26
10.6. SPD-Antrag: Hölzernen Strommast im Friedhofsweg abbauen WES/0039/26
10.7. SPD-Antrag: Sporthallenboden an der Schulsporthalle Aschbach-schule Gersweiler erneuern.
WES/0040/26
10.8. SPD-Antrag: Burbacher Markt vermüllt wieder WES/0041/26
11. Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen
Nicht öffentlicher Teil
12. Verkauf von Grundstücken VWT/1799/25
13. Verkauf von Grundstücken VWT/0019/26
14. Anträge der Fraktionen und Stellungnahmen der Verwaltung
15. Verschiedenes - Mitteilungen und Anfragen
Datenschutzverpflichtung:
Die dieser Tagesordnung beigefügten Anlagen enthalten personenbezogene Daten. Ihre Weiter-gabe erfolgt nur an Stadtratsmitglieder, Bezirksratsmitglieder, Bezirksbürgermeister/-innen und an die bei den Stadtratsfraktionen beschäftigten Mitarbeiter/-innen mit der Auflage, dass sie nur bei nichtöffentlichen Belangen innerhalb der Fraktion offenkundig gemacht werden dürfen. Mitar-beiter/-innen der Stadtverwaltung sind beamten- bzw. arbeitsrechtlich zur Verschwiegenheit ver-pflichtet. Eine unbefugte Übermittlung dieser Daten kann gemäß §§ 30 Abs. 1, 26 Abs. 3 und 4 KSVG; 17 Abs. 1-4 OwiG, 27 Abs. 2 SDSG als Ordnungswidrigkeit geahndet werden. Je nach Fallkonstellation kann der Bemessungsrahmen für die Geldbuße bis zu 50.000,- € betragen.