Sitzung des Stadtrates der Landeshauptstadt Saarbrücken
Am Dienstag, 02.12.2025 findet um 16:00 Uhr im Congresshalle Saarbrücken, Saal Ost- Kleiner Saal, 66111 Saarbrücken eine Sitzung des Stadtrates der Landeshauptstadt Saarbrücken statt.
Öffentlicher Teil
1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung
2. Fragestunde
2.1 Sanierung kommunaler Sportstätten - Frage 1
2.2 Sanierung kommunaler Sportstätten - Frage 2
2.3 Sanierung kommunaler Sportstätten - Frage 3
3.
Besetzung von Ausschüssen
4. Besetzung von Aufsichtsräten, Verbandsversammlungen und Verwaltungsräten
5. Mittelbereitstellungen
6. Haushalt 2026
6.1. Haushalt 2026 - Anträge der Fraktionen
6.1.1. Bereitstellung von Haushaltsmitteln für den Bau eines öffentlichen Trinkwasserbrunnens in der
Stengelanlage, Alt-Saarbrücken
6.1.2. Bereitstellung von Haushaltsmitteln für eine öffentliche Feier anlässlich des Urteils des
Oberverwaltungsgerichtes zum Bebauungsplan am Uni-Campus Saarbrücken
6.1.3. Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die gezielte Pflanzung von 42 neuen Stadtbäumen in den
Hitze-Hotspots gemäß Klimaanpassungskonzept der Landeshauptstadt Saarbrücken
6.1.4. Förderprogramm „Solarstrom für alle“ – Zuschüsse für Balkonkraftwerke (Steckersolaranlagen) für
Inhaber:innen der Saarbrücker Sozialcard
6.1.5. Bereitstellung von Haushaltsmitteln für den schrittweisen Aufbau eines Brumisateur-Systems
(städtische Nebelkühlanlagen) an innerstädtischen Hitze-Hotspots
6.1.6. Aufstockung der Planungskosten für Variantenuntersuchungen und Machbarkeitsstudien zur
Verkehrsberuhigung und Lärmreduktion in der „Breiten Straße“ (Stadtteil Malstatt)
6.1.7. Bereitstellung von Haushaltsmitteln für eine zentrale Laser-Lichtshow zum Jahreswechsel
6.1.8. Berichtsantrag: Darstellung der Gebührenunterdeckungen aufgrund landes- und bundesrechtlich
festgelegter Gebührensätze
6.1.9. Einführung von Unterstützungsleistungen („Benefits“) für die Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr
Saarbrücken
6.1.10. Streichung einer Stelle im Rechtsamt
6.1.11. Kürzung einer Haushaltsstelle im Rechtsamt
6.1.12. Schwimmwesten für alle!
6.1.13. Einstellung zusätzlicher Streetworker*innen
6.1.14. Schaffung eines Sozial-Lotsen
6.2. Haushaltssatzung 2026; hier: Anhörung der Bezirksräte nach § 73 KSVG
6.3. Beratungen und Beschlussfassung der Haushaltssatzung 2026
6.3.1. Beratungen und Beschlussfassung der Haushaltssatzung 2026
hier u.a. Haushaltssatzung 2026
Änderungslisten zum Ergebnishaushalt und zum Investitionsprogramm
Gesamtergebnis- und Gesamtfinanzplan 2026
Geänderte Anlagen zum Haushaltsplan 2026
6.4. Stellenplan 2026
7. Satzung über die Festsetzung der Hebesätze der Gewerbesteuer und der Grundsteuer A und B sowie
der Fälligkeit der Grundsteuerkleinbeträge in der Landeshauptstadt Saarbrücken, gültig ab 01.01.2026
8. Haus des Ankommens: Finanzierung im Regelbetrieb
9. Anpassung der Eintrittspreise für das Filmhaus Saarbrücken
10. Aufbau eines Convention Bureaus für das Saarland: Vorstellung der Pläne sowie Mitwirkung der
Landeshauptstadt Saarbrücken
11. Jahresabschluss JHZ-S 2024
12. Wirtschaftsplan JHZ-S 2026
13. Wirtschaftsplan ZGS für das Geschäftsjahr 2026
14. Wirtschaftsplan 2026 des Gebäudemanagementbetriebes der LHS
15. Wirtschaftsplan 2026 des EVS – Ermächtigung des Oberbürgermeisters
16. Jahresabschluss IKS 2024
17. Wirtschaftsplan IKS 2026
18. Jahresabschluss BMS zum 31.12.2024
19. Wirtschaftsplan BMS 2026
20. Satzungsänderung der Klinikservice Saarbrücken GmbH zwecks Anerkennung der Gemeinnützigkeit sowie
betreffend die Einladungs- und Durchführungsvorschriften zu Aufsichtsratssitzungen
Nichtöffentlicher Teil
21. Stellenplan 2026 - Höhergruppierungen -
22. Bestellung des Wirtschaftsprüfers Jahresabschluss 2025 des JHZ-S
Die Tagesordnung finden Sie auch im Internet auf der Seite https://buergerinfo.saarbruecken.de/infobi.asp in der jeweils tagesaktuellen Fassung.
Saarbrücken, 27. November 2025
Mit freundlichen Grüßen
Uwe Conradt
Oberbürgermeister