Dienstag, 18. November 2025

Sitzung des Ausschusses für das Hauptdezernat, Wirtschaft und Digitalisierung

Am Dienstag, 25.11.2025 findet um 16:00 Uhr im Raum 126, Rathaus St. Johann, 66111 Saarbrücken eine Sitzung des Ausschusses für das Hauptdezernat, Wirtschaft und Digitalisierung statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
 1.     Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung
    
 2.     Niederschriften
    
 2.1.     Niederschrift über die Sitzung Nr. 07 (2024-2029) des Ausschusses für das Hauptdezernat, Wirtschaft
            und Digitalisierung vom 09.09.2025
    
 2.2.     Niederschrift über die Sitzung Nr. 08 (2024-2029) des Ausschusses für das Hauptdezernat, Wirtschaft
            und Digitalisierung vom 28.10.2025
    
 3.     Ausrichtung Deutscher Tourismustag 2025: Berichterstattung zum Veranstaltungsverlauf und zur Darstellung
         in den Medien
    
 4.     Inanspruchnahme von Förderprogrammen des Landes und Bundes im Jahr 2025 und Ausblick -
         Gesamtsicht aktueller Förderprojekte
    
 5.     Anträge der Fraktionen und Stellungnahmen der Verwaltung
    
 5.1.     Bericht über Wickel- und Stillmöglichkeiten in städtisch genutzten Gebäuden und im öffentlichen Raum.
    
 5.2.     Einrichtung eines Convention Bureaus
    
 5.3.     Saarbrücken APP
    
 5.4.     Prüfauftrag zur Entwicklung einer stadtweiten Open-Data-Strategie
    
 5.5.     Beantwortung des Antrags CDU/1336/25 „Wildunfälle 2023-2025“
    
 5.6.     Beantwortung des Antrags FDP/1632/25 „Sicherheit in der Fußgängerzone“
    
 6.     Verschiedenes
    
Nichtöffentlicher Teil

 7.     Aufbau eines Convention Bureaus für das Saarland: Vorstellung der Pläne sowie Mitwirkung der
         Landeshauptstadt Saarbrücken
    
 8.     Beteiligung der LHS als strategischer Partner am Projekt RIVIERA im Rahmen des Funktionalen
         Raums SaarMoselle
    
 9.     Ruhe des Austauschs der Landeshauptstadt Saarbrücken mit Politik und Verwaltung der Munizipalität
         Tbilissi im Rahmen der Städtepartnerschaft
    
 10.     Verlängerung Geschäftsbesorgungsvertrag Cima
    
 11.     Anträge der Fraktionen und Stellungnahmen der Verwaltung
    
 11.1.     Berichtsantrag: Wirtschaftlichkeit und technische Bewertung der Umrüstung der Straßenbeleuchtung
              auf LED-Technik
    
 11.2.     Prüfung eines Verbots privaten Silvesterfeuerwerks
    
 11.3.    Bereitstellung von Haushaltsmitteln für eine zentrale Laser-Lichtshow zum Jahreswechsel
    
 11.4.     Sicherheit in der Fußgängerzone
    
 12.     Verschiedenes
    


Die Tagesordnung finden Sie auch im Internet auf der Seite https://buergerinfo.saarbruecken.de/infobi.asp in der jeweils tagesaktuellen Fassung.


Saarbrücken, 18. November 2025
Mit freundlichen Grüßen

 

Uwe Conradt
Oberbürgermeister