Sitzung des Stadtrates der Landeshauptstadt Saarbrücken
Am Dienstag, 04.11.2025 findet um 16:00 Uhr im Congresshalle Saarbrücken, Saal Ost- Kleiner Saal, 66111 Saarbrücken eine Sitzung des Stadtrates der Landeshauptstadt Saarbrücken statt.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung
2. Fragestunde
3. Genehmigung von Niederschriften
3.1. Genehmigung der Niederschrift des Ferienausschusses vom 31.07.2025
3.2. Genehmigung der Niederschrift der Stadtratssitzung vom 17.09.2025
4. Besetzung von Ausschüssen
5. Besetzung von Aufsichtsräten, Verbandsversammlungen und Verwaltungsräten
5.1. Besetzung von Aufsichtsräten, Verbandsversammlungen und Verwaltungsräten
5.2. Besetzung von Aufsichtsräten, Verbandsversammlung und Verwaltungsräten
6. Sitzungstermine 2026 für den Stadtrat
7. Bericht des Seniorenbeirates 2023 - 2025
8. Satzungsangelegenheiten
8.1. 2. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung der Zweitwohnungsteuer in der Landeshauptstadt
Saarbrücken (Zweitwohnungsteuersatzung) vom 01.01.2008
9. Fortschreibung des ersten qualifizierten Mietspiegels der Landeshauptstadt Saarbrücken
10. Mittelbereitstellungen
10.1. Mittelbereitstellung gemäß § 89 KSVG im Haushalt 2025
11. „Der Saarbrücker Weg“ – Die Umsetzung des Rechtsanspruchs auf einen Ganztagsschulplatz
12. Zuschuss für das Filmfestival Max-Ophüls-Preis 2026
13. Sammlung des Abenteuermuseums, Verkauf an die Ethnologische Sammlung im Hofgut Holzmühle
14. Mahnmal Nachhall, Kenntnisnahme der Übereinkunft "Hüten&Erinnern: Wir werfen ein Auge drauf"
15. "Ort der Erinnerung an die Opfer der Verfolgung queeren Lebens", Beschlussfassung zur Realisierung
und Auftragsvergabe
16. Bebauungspläne
16.1. Bebauungsplan Nr. 113.02.50 „Zwischen Gärtnerstraße, Sauerwiesweg und Deutschherrnstraße"
im Stadtteil Alt-Saarbrücken - hier: Satzungsbeschluss
16.2. Bebauungsplan Nr. 452.09.00 "Gelände der ehemaligen SHG-Klinik"
hier: erneuter Satzungbeschluss gem. § 214 Abs. 4 BauGB i.V.m. § 10 BauGB
16.3. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 135.06.02 "Halberger Tor - Zwischen Mainzer Straße
und Lyonerring" hier: Einleitung der Aufhebung
16.4. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 135.06.02 "Halberger Tor - Zwischen Mainzer Straße
und Lyonerring" hier: Offenlage der Aufhebung
17. Ausbau der Saarbahn Saarbrücken-Ost
18. Modellvorhaben zur Weiterentwicklung der Städtebauförderung/CongressCultureCity CCC 2.0:
Bauprogrammbeschluss
Teilprojekt 10: Umgestaltung Faktoreistraße
Teilprojekt 11: Umgestaltung Kohlwaagstraße
Teilprojekt 12: Umgestaltung Hafenstraße 2
19. Fahrradparkturm Hauptbahnhof: Grundsatzbeschluss
20. Beschluss über die nach den Anforderungen der Preisangabenverordnung angepassten Entgeltekataloge
im Sport
1. Entgeltekatalog für die Benutzung der Bäder und Schulschwimmhallen durch Schulen und Vereine
vom 01.01.2018
2. Entgeltekatalog für die Benutzung der Sportanlagen (Hallen und Freisportanlagen) der
Landeshauptstadt Saarbrücken ab 01.04.2018
21. Evaluation der Stelle "Quartiersmanagement Nauwieser Viertel", eventuelle Entfristung und
Weiterentwicklung zu einem "Viertelmanager"
22. Jahresabschluss des Zentralen Kommunalen Entsorgungsbetriebes zum 31.12.2024
23. Anträge der Fraktionen und Stellungnahmen der Verwaltung
23.1. Aufstellung einer Sitzbank in Regenbogenfarben am Burbacher Markt
23.1.1. Antwort auf Antrag SPD/1423/25 (SPD-Fraktion), Aufstellung einer Sitzbank in Regenbogenfarben
am Burbacher Markt
23.2. Autonomes Level-4-Fahrsystem von ZF – Prüfung von Testmöglichkeiten im Stadtgebiet Saarbrücken
23.3. Resolution: „Gegen Wohnungsnot und Planungsstau: Saarbrücken zündet den Bau-Turbo"
Nichtöffentlicher Teil
24. Anträge der Fraktionen und Stellungnahmen der Verwaltung
25. Grundstücksangelegenheiten
25.1. Verkauf von Grundstücken
25.2. Verkauf eines Grundstücks
26. Personalangelegenheiten
26.1. Beschäftigtenangelegenheiten
27. Beschlussfassung über die Niederschlagung rückständiger Steuern und Nebenforderungen im Wert
von mehr als 50.000,00
28. Fahrradparkturm Hauptbahnhof: Vergabe von Planungsleistungen
29. Instandsetzung der Luisenbrücke in Saarbrücken im Zuge der Viktoria-/Eisenbahnstraße
30. Erschließung des Bebauungsplangebietes "Ehemaliges Brauereigelände Am Homburg", Endausbau
der Anlagen Philipp-Neufang-Straße (I. BA) und Camillo-Sitte-Straße (II. BA)
31. Denkmalgerechte Sanierung und städtebauliche Aufwertung der Alten Brücke - Anpassung der
Vergabebefugnisse
32. GS Saarbrücken Bübingen/Güdingen (Dep.Güd.) - Auftragserhöhung - Planungsleistungen Gebäude
33. Bestellung des Abschlussprüfers zur Prüfung des Jahresabschlusses des ZKE für das Wirtschaftsjahr 2025
34. Ermächtigung zur Kreditaufnahme
Die Tagesordnung finden Sie auch im Internet auf der Seite https://buergerinfo.saarbruecken.de/infobi.asp in der jeweils tagesaktuellen Fassung.
Saarbrücken, 29. Oktober 2025
Mit freundlichen Grüßen
Uwe Conradt
Oberbürgermeister