Sitzung des Ausschusses für Bau, Freiraum und Stadtentwicklung

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.        Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Verabschiedung der Tagesordnung          

2.        Niederschriften          

2.1.     Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche / nichtöffentliche Sitzung Nr. 04 (2024/29) des Ausschusses für Bau, Freiraum und Stadtentwicklung am 26.03.2025          

3.        Friedhofsangelegenheiten          

3.1.     Bau einer neuen Urnenwandanlage (U62e 7. BA) mit 48 Urnenstandardkammern, Zuwegung und Blumenablage auf dem Hauptfriedhof in Feld U62.          

3.2.     Bau einer Urnenwand mit 24 Standardkammern auf dem Friedhof Güdingen alt in Feld U5, 4. BA U5d, inkl. gepflasterter Zuwegung und Blumenablage.          

4.        Anträge der Fraktionen und Stellungnahmen der Verwaltung          

4.1.     Soziale Wohnraumversorgung in den Großherzog-Friedrich-Höfen gem. städtebaulichem Vertrag          

4.2.     Sach- und Planungsstand Almet          

4.3.     Sachstand zum Bebauungsplan Nr. 135.03.11 „Ehemaliges SHD-Gelände und östliche Quellenstraße“          

4.4.     Beantwortung des Fraktionsantrags BSA/0824/24/1 - Leerstandssteuer          

4.5.     Beantwortung Antrag SPD/0343/23 Hundewiesen in den Quartieren ausweisen          

4.6.     Beantwortung des Antrages GRÜ/0391/25 der Fraktion Bündnis 90/Die Grüne: Umsetzungsstand des Antrags GRÜ/1331/23 Pilotprojekt für alternative E-Lademöglichkeiten          

4.7.     Beantwortung GRÜ/0196/25: Umsetzungsstand des Freiraumentwicklungsprogramm          

5.        Sachstandsbericht der GIU über die Durchführung des begrenzt offenen, interdisziplinären Realisierungswettbewerbs Bildungscampus West          

6.        Verschiedenes          

Nichtöffentlicher Teil

7.        Benennung von Vertreter*innen des Stadtrates zur Entsendung in das Sachpreisgericht des Realisierungswettbewerbs Bildungscampus West          

8.        Klimaanpassungskonzept der Landeshauptstadt Saarbrücken          

9.        Weiterführung und Beauftragung des Quartiersmanagements Malstatt vom 1.10.2025 bis 30.9.2027          

10.      Weiterführung des Verfügungsfonds Malstatt von 2026 bis 2027          

11.      Bebauungspläne          

11.1.    Bebauungsplan Nr. 452.11.00 "Zwischen Scheidter Straße und An der Hennau"          

11.1.1.  Bebauungsplan Nr. 452.11.00 "Zwischen Scheidter Straße und An der Hennau"          

11.2.    Bebauungsplan Nr. 111.03.05 "Vorstadtstraße zwischen Trillerweg und Hintergassentreppe" - hier: Satzungsbeschluss          

11.3.    Bebauungsplan Nr.113.02.51 "Umgestaltung Neugeländstraße - Gabelsbergerstraße" - hier: Satzungsbeschluss          

11.4.    Bebauungsplan Nr. 452.09.00 "Gelände der ehemaligen SHG-Klinik"          

11.5.    Änderung des Durchführungsvertrags zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr.114.12.00 "Wohnbebauung Am Triller" im Stadtteil Alt-Saarbrücken, Entfall der Bauverpflichtung für Haus E (Baufeld 1), alternatives Bewässerungskonzept (Gehölzbestand)          

12.      Auftragserhöhungen und -erweiterungen          

13.      Kenntnisnahme von Vergaben          

14.      Auftragsvergaben          

15.      Verschiedenes          

Die Tagesordnung finden Sie auch im Internet auf der Seite https://buergerinfo.saarbruecken.de/infobi.asp in der jeweils tagesaktuellen Fassung.

Saarbrücken, 15. Mai 2025

Mit freundlichen Grüßen

i.V.

Patrick Berberich

Beigeordneter